Wie vorgeschlagen.

KAR Stankewitz gibt einen zusammenfassenden Überblick über den Sachstand der Investitionsmaßnahmen im Rahmen der kommunalen Infrastruktur und Schulinfrastruktur. Für die kommunale Infrastruktur werden Investitionen i. H. v. ca. 1,2 Mio. € getätigt. Das verbleibende Restvolumen aus der Investitionspauschale (1.810.700 €) i. H. v. ca. 610.000 € wird in die Schulinfrastruktur übertragen.

Von den 12 Maßnahmen der Schulinfrastruktur sind bereits 9 abgeschlossen. Aus der Investitionspauschale (3.372.000 €) werden rd. 2,2 Mio. € für diese Maßnahmen ausgekehrt. Zusammen mit den rd. 610.000 € aus der kommunalen Infrastruktur übertragenen Mitteln wird die im 1. Bauabschnitt abgeschlossene Maßnahme am Gymnasium Stolzenau weitergeführt. Der 2. und 3. Bauabschnitt der Fassaden- und Dachsanierung wird mit ca. 1,8 bis 1,9 Mio. € beplant, wobei die Ausschreibungsergebnisse abgewartet werden müssen. Seitens der Verwaltung sind die Ausschreibungen so gestaltet worden, dass Erweiterungen nach Absprachen möglich bleiben. Der Abschluss der Maßnahme findet im 4. Bauabschnitt (Innenhöfe, Fassaden) statt, der zunächst zurückgestellt wird. Durch diese Maßnahmen werden weitere Schäden am Dach vorgebeugt und weitere Heizkosteneffekte erzielt. Zur Förderung im Rahmen des Konjunkturpakets II ist die bauliche Beendigung bis 31.12.2010 erforderlich. Die Abrechnungen können auch in 2011 noch erfolgen. Angestrebt wird eine möglichst geringe Unterrichtsstörung. Der Unterrichtsbetrieb kann weiter stattfinden. Die Verwendung der Fördermittel wird ggf. durch kleinere Maßnahmen zu 100 % gesichert.

Auf Nachfrage von KTA Sanftleben, wie die Zeitverzögerung an der Maßnahme der Hauptschule Liebenau entstanden ist, verweist KAR Stankewitz auf die Samtgemeinde Liebenau als Hausherr. Der
Landkreis Nienburg/Weser hat zwar ein Mitspracherecht bei den Maßnahmen, die detaillierte Ausführung obliegt der Samtgemeinde.