Der Schulausschuss stimmt den Mittelanmeldungen zu.

 

 

 

 

KI Jurrat stellt den Entwurf des Haushaltsplanes des Fachdienstes Schule und Kultur vor.

 

Im Mai dieses Jahres wurden die Schulen und schulverwaltenden Kommunen nach ihrem Bedarf für das Haushaltsjahr 2011 befragt. Anschließend wurden die Mittelanmeldungen durch den Fachdienst bewertet, vor Ort mit den jeweiligen Schulleitungen besprochen und für den Haushalt 2011 vorgesehen.

 

Die Anlage zu dieser Beschlussvorlage enthält eine Gesamtübersicht der ordentlichen Aufwendungen und Erträge sowie eine Aufstellung der Investitionen an jeder einzelnen Schule im Landkreis, ohne die BBS Nienburg, und der Investitionszuweisungen im Bereich der Kulturförderung.

 

Im Bereich der Aufwendungen benötigt der Fachdienst Schule und Kultur 2011 rd. 11.292.000 €. Von diesem Betrag sind Erträge in Höhe von rund 338.000 € abzuziehen, sodass der Gesamtbedarf rd. 10,95 Mio. € beträgt. Die leichte Ausgabensteigerung gegenüber dem Haushaltsjahr 2010 ist durch eine Erhöhung der Transferaufwendungen bedingt.

 

Im Bereich der Investitionen hat der Fachdienst Schule und Kultur insgesamt rd. 905.000 € veranschlagt und damit rd. 200.000,- € weniger als im Jahr 2010. Die größeren Einzelmaßnahmen sind dabei

 

-                die Einrichtung der Mensa der Helen-Keller-Schule und des
          Gymnasiums Stolzenau 130.000 €

-                 die Neuausstattung des Forums des Gymnasiums Stolzenau 22.000 €

-                 die Neueinrichtung eines naturwissenschaftlichen Fachunterrichts-
          raums in der HRS Loccum 40.000 €

-                 die Neueinrichtung des Fachunterrichtsraums Werken in der Real-
          schule am Berg in Marklohe 26.000 €

-                 die Neuausstattung des Büros der Schulleitung und des Fachunter-
          richtsraums Kunst der Käthe-Kollwitz-Schule in Uchte 17.000 €

-                 sowie der Kauf von Lizenzen für den Online-Verleih des Kreismedien-
          zentrums 35.000 €.

 

Insgesamt ist dem Fachdienst Schule und Kultur nach eigener Einschätzung ein ausgewogener Haushaltsentwurf gelungen, welcher die Budgetierungsvorgaben der Kämmerei einhält.

 

Vors. KTA Koch erkundigt sich, was unter dem Ansatz "Transferaufwendungen" zu verstehen ist.

 

KI Jurrat antwortet, dass dieser Haushaltsansatz die Zuweisungen an die Stadt Nienburg/Weser gemäß §118 NSchG beinhaltet.

 

KTA Werner wünscht sich eine detailliertere Aufstellung der einzelnen Investitionsvorhaben der Schulen und eine Übersicht der nicht berücksichtigten Vorhaben. Auf diese Weise würde dem Ausschuss eine bessere Mitsprachemöglichkeit eingeräumt werden. Weiterhin möchte er wissen, welche Vorhaben abgelehnt worden sind und ob die Ablehnung in Absprache mit den Schulen erfolgte. Außerdem fragt er, warum bei den Produktkonten 072000 in der Vorlage keine Vorjahreswerte enthalten sind.

 

KI Jurrat verspricht, die Wünsche für die nächste Haushaltsplanung zu berücksichtigen und erklärt, dass in Absprache mit den Schulen vor Ort Prioritäten gesetzt worden sind und nicht berücksichtigte Vorhaben ggf. in den Folgejahren umgesetzt werden würden. Im Produktkonto 072000 seien keine Vorjahreswerte enthalten, da es sich um zweckgebundene Sonderausgaben handele und daher keine Vergleichbarkeit mit den Vorjahreswerten herzustellen sei.

 

KAR Niemeyer ergänzt, dass man in dem Haushaltsentwurf die meisten Anliegen der Schulen habe berücksichtigen können.

 

Einstimmig

Mit Stimmen- mehrheit

Ja

Nein

Enthaltung