Wie vorgeschlagen.

/    KOAR Immel erläutert anhand der angefügten Listen den Sachstand der Maßnahmen der kommunalen Infrastruktur und der Schulinfrastruktur im Rahmen des Konjunkturpakets II.

 

Auf Nachfrage KTA Warneckes, wann mit dem Bau des Parkplatzes an der Rühmkorffstraße begonnen werde, antwortet KAR Stankewitz, dass der bauliche Beginn noch in 2010 liegen wird. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt wurde seitens der Verwaltung ein Schallschutzgutachten in Auftrag gegeben.

 

Der Großteil der Fördermittel wird für die Fassaden- und Dachsanierung des Gymnasiums Stolzenau vorgesehen. Um einen 100%-igen Fördermittelabfluss zu gewährleisten, hat die Verwaltung die Maßnahme des Heizungsaustausches in der Wilhelm-Busch-Schule Rehburg als „Puffermaßnahme“ vorsorglich angemeldet. Es sollten nicht zu viele Maßnahmen angemeldet werden, um die Nettobelastung des Kreises so gering wie möglich zu halten.

 

KAR Stankewitz macht noch einmal deutlich, dass zur Förderfähigkeit einzelne Bauabschnitte bis zum 31.12.2010 begonnen sein müssen, Rechnungen aber bis in 2011 abgefordert werden können.

Einstimmig

Mit Stimmen- mehrheit

Ja

Nein

Enthaltung