KAR Niemeyer teilt dem Ausschuss Folgendes mit: Nachdem die Verwaltung von der Kreispolitik beauftragt wurde die Möglichkeiten zu überprüfen, die Schulbauhandreichungen im Hinblick auf eine moderne Schule nach heutigen Standards zu überarbeiten, hat der Fachdienst Schule und Kultur den nachfolgenden Lösungsvorschlag erarbeitet:

 

Schritt 1: Es gibt Verwaltungsvorschriften zum Bau von Schulen und zur Förderung des Schulbaus, u.a. aus Rheinland-Pfalz, die wesentlich jünger sind als die vergleichbaren Vorschriften aus Niedersachsen; diese Vorschriften sollen hilfsweise herangezogen werden, um Notwendigkeit und Größe von Räumlichkeiten für eigene Maßnahmen zu prüfen.

 

Schritt 2: Die aktualisierten Vorschriften sollen um ganztagsschulspezifische Ansätze, welche in den Landesvorschriften noch keine Berücksichtigung gefunden haben, ergänzt werden.

 

Schritt 3: Die Ergebnisse sollen am 23.06.2011 in der nächsten planmäßigen Schulausschusssitzung vorgestellt werden.

Aufgrund der Komplexität der Schulbauhandreichungen ist die Vorbereitung mit einem hohen zeitlichen Aufwand für die Verwaltung verbunden.

 

Protokollnotiz: Eine weitere Abstimmung ist mit den Kommunen, die ebenfalls Beiträge zur Kreisschulbaukasse leisten, erforderlich.

 

FBL Labode betont, dass keine komplette Überarbeitung der Handreichungen erfolgen wird. Das Ergebnis wird eine Anlage zu den bestehenden Schulbauhandreichungen sein. Diese Unterlagen bilden dann eine einheitliche Förderrichtlinie, stellen aber keine Vorschrift zur baulichen Gestaltung einer Schule dar.

 

Der Ausschuss stimmt dieser Vorgehensweise zu.

 

Einstimmig

Mit Stimmen- mehrheit

Ja

Nein

Enthaltung