Sitzung: 05.05.2011 Ausschuss für Regionalentwicklung
Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Vorlage: 2011/AfR/006
Der Ausschuss für Regionalentwicklung nimmt Kenntnis.
Dipl.-Geogr. Arndt führt anhand der anliegenden Präsentation in die Vorlage ein.
KTA Brunschön dankt Dipl.-Geogr. Arndt für seine Ausführungen und stellt die Frage, welcher Beschluss vorgesehen sei. Aus der Vorlage sei weiterhin ersichtlich, dass das Projekt weitergeführt werden solle und eine finanzielle Mindestausstattung erforderlich sei. Dazu solle eine entsprechende Aussage aus Sicht der Verwaltung getroffen werden. Ferner fordert KTA Brunschön Erläuterungen zur geplanten Organisationsstruktur.
Dipl.-Geogr. Arndt führt aus, dass der zukünftige Bedarf finanzieller Mittel noch nicht abgestimmt sei. Er gehe jedoch von einem Rahmen von ca. 5.000 – 8.000 € pro Jahr aus.
KTA Bergmann-Kramer fragt, ob die Landkreise die gleichen Ziele haben können. Er befürchtet, dass 8.000 €/a für das Projekt nicht ausreichen würden und regt an, sich lieber in Richtung stärkerer Landkreise zu orientieren.
KTA Warnecke entgegnet, dass die REK Weserbergland plus bundesweit eine der am besten funktionierenden Kooperationen sei. Die REK Weserbergland plus sei in Fördersituationen daher besser aufgestellt. Als Beispiel führt er das Gutachten „Gestaltung der Daseinsvorsorge im Demographischen Wandel für das Gebiet der REK Weserbergland plus“ an. Die Erstellung dieses Gutachtens sei für den Landkreis Nienburg im Rahmen des REK – Projektes sehr erschwinglich gewesen.
BOR Pagels ergänzt, dass alle REK Projekte für den Landkreis Nienburg alleine nicht finanzierbar gewesen wären. Der Bund schreibe mittlerweile Fördermittel aus, auf die sich Regionen und nicht mehr Landkreise bewerben könnten. Durch die Vorarbeit in der REK sei der Landkreis Nienburg / Weser gut aufgestellt, um Fördermittel zu beantragen. Darüber hinaus werde die Kooperation mit anderen Landkreisen werde jedoch nicht vernachlässigt. Das Thema Bildung beispielsweise spreche eher für eine Kooperation mit den Landkreisen Diepholz und Verden.
KTA Hille befürwortet die Arbeit der REK. Hier werde mit wenig finanziellem Aufwand großer Nutzen erzielt. Er regt jedoch an, dass die Kreispolitik besser informiert werden solle.