Sitzung: 10.05.2011 Ausschuss für Finanzen und Personal
Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Vorlage: 2011/AFP/001
Wie vorgeschlagen
Herr Imgarten stellt kurz die Eckwerte der Bilanz 2010 sowie der Ergebnis- und Finanzrechnung vor, die Haushaltsüberschreitungen in vier Produkten und die übertragenen Haushaltsreste.
Herr Reinke, Herr Hille und Herr Brieber erkundigen sich nach der Verdreifachung der Rückstellung von Über-/Mehrarbeitsstunden.
Herr Imgarten erwidert, dass zum Ende des Jahres die vorhandenen Mehrarbeitsstunden, die nicht im Rahmen der Gleitzeit ausgeglichen werden können, vom Fachbereich Service und Personal ermittelt wurden. Diese 17.200 Std. müssen bewertet werden. U. a. sind sie durch eine umfangreiche EDV-Umstellung im Sozialbereich entstanden. Im Hause wird z. Z. diskutiert, wie die Mehrarbeitsstunden zurückgeführt werden können.
Herr Reinke fragt nach den Abweichungen zwischen Plan und Rechnung im Sozial- und Jugendbereich (-2,7 Mio. € bzw. -0,7 Mio. €). Hätte hier nicht vorsichtiger geplant, bzw. im Nachtrag der Ansatz nach unten korrigiert werden müssen.
Herr Imgarten erwidert, dass bei der Planung aufgrund der Wirtschaftskrise noch von steigenden Fallzahlen ausgegangen werden musste. Bereits zum 1. Nachtragshaushalt wurde der Ansatz korrigiert. Eine weitere Korrektur hätte nur durch eine weitere Nachtragssatzung erfolgen können. Hier war der Aufwand jedoch nicht angemessen.
Herr Rahlfs bittet um Sachstandsmitteilung zu den BBS-Metallwerkstätten.
Herr Imgarten erklärt, dass das Vergleichsverfahren jetzt zum Abschluss gekommen ist. Der Landkreis übernimmt die Kreditverpflichtung mit einem Zinssatz von 4,08%. Die Kreditsumme wurde um den Wert der Nachbesserungen reduziert. Im Nachtrag ist diese Entwicklung noch darzustellen.
Landrat Eggers ergänzt, dass der Landkreis durchaus zufrieden sein kann mit diesem Abschluss. 1 Mio. Euro waren strittig. Es wurde jedoch durch Gutachten nachgewiesen, welchen Umfang die Nachbesserungen haben werden. Diese können jetzt in Eigenregie des Landkreises durchgeführt werden, ohne Insolvenzverwalter und Bank.
Herr Hille fragt im Hinblick auf die Überstundenrückstellungen, ob die Zielvereinbarung Personal zwischen Politik und Landrat gefährdet ist, da eine Stellenreduzierung in diesem Umfang nicht stattgefunden hat.
Landrat Eggers erwidert, dass das Ziel unverändert verfolgt worden ist. Durch Umstrukturierung wurde bereits Personal eingespart. Z. Z. sind es insgesamt 402-403 Stellen, unter Berücksichtigung der Überstunden, die nicht nur im Jahr 2010 angefallen sind, und außer den angeordneten würden es ca. 406 Stellen sein.