Sitzung: 10.05.2011 Ausschuss für Finanzen und Personal
Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Vorlage: 2011/AFP/003
Wie vorgeschlagen
Herr Imgarten erläutert die mitgesandten Anlagen. Bereits im letzten Jahr wurden Budgets eingeführt. Dieses Instrument der Haushaltssteuerung hat sich bewährt. Nur die Fachbereiche Soziales und Jugend konnten ihre Budgetvorgaben nicht einhalten.
Die jetzt vorgeschlagenen Eckwerte sollen in die Haushaltsplangespräche mit den Fachdiensten eingebracht werden und den Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen dienen.
Herr Brieber fragt nach der erheblichen Abweichung in der Produktgruppe 102 – Wirtschaftsförderung.
Herr Imgarten erklärt dies mit großen Schwankungen der jährlichen Auszahlungen im Projekt Pro-Invest.
Herr Reinke betont, dass Budgets zu reduzieren sind, sollten sich die Fallzahlen verringern.
Herr Rahlfs fragt nach der geplanten Schuldenerhöhung.
Herr Imgarten erwidert, dass Investitionen von insgesamt 7,1 Mio. € eingeplant sind. Dies bedeutet eine Nettoneuverschuldung in Höhe von 3 Mio. €. Bei Abschreibungen in Höhe von 6 Mio. € ist dieser Betrag zur Bestandserhaltung jedoch auch notwendig.
Der Ergebnishaushalt muss als Ziel die Ausgeglichenheit haben. Dies hängt jedoch stark von der Entwicklung von Kreisumlage und Schlüsselzuweisungen ab.