Frau Brünjes berichtet, dass das Bildungs- und Teilhabepaket nun angelaufen ist, allerdings sehr schleppend. Bei den Wohngeld- und Kinderzuschlagkindern wurden für 289 Kinder 739 Einzelleistungen beantragt. Der Landkreis hatte 2.106 berechtigte Kinder ermittelt. Wenn diese Zahl richtig ist, sind nur 13,7 % erreicht worden, obwohl ausreichend informiert worden ist über Anlagen zum Wohngeldbescheid, Information durch die Kindergeldkasse, Informationen auf der Homepage des Landkreises und Infoveranstaltungen für die Schulen.

 

Im August wird ein Teilbetrag von 70,00 € für den Schulbedarf als Geldleistung gezahlt. Damit wird der Landkreis noch einmal in die Presse gehen, um noch einige Kinder bzw. ihre Eltern zu erreichen.

 

Frau Brünjes bittet die Sitzungsteilnehmer/innen, ebenfalls für das Bildungs- und Teilhabepaket zu werben.

 

Das Land hat jetzt 758.000,00 € für Januar bis Mai 2011 überwiesen.

 

Herr Klein ergänzt, dass man ggf. akzeptieren muss, dass viele Menschen die Möglichkeit trotz massiver Werbung nicht wahrnehmen wollen. Er weist auch darauf hin, dass die Mittel zweckgebunden sind und man nicht ohne weiteres Projekte daraus machen kann.

 

Es folgt eine lebhafte Diskussion sowie Vorschläge, wie man das Thema weiter in die Öffentlichkeit tragen könnte.

 

Frau Scheller schlägt vor, die Familien- und Seniorenbüros zu informieren.

 

Herr Westermann meint, dass das Thema mehr in die Vereine und in die Kommunen getragen werden muss. Er weist darauf hin, dass „Die Harke“ im Südkreis von vielen Menschen nicht gelesen wird.

 

Frau Brünjes erwidert, dass der Kreissportbund informiert worden ist.

 

Herr Brunschön regt an, dass alle Schüler bzw. deren Eltern bei der Einschulung eine Info über das Bildungs- und Teilhabepaket bekommen müssten.

 

Frau Scheller sagt, dass auch die Erzieher/innen in Kindergärten darüber informieren könnten.

 

Herr Rösener schlägt vor, die Schulelternräte zu informieren.

 

Herr Liebtrau möchte wissen, ob das Geld, das in diesem und im nächsten Jahr nicht verbraucht wird, einfach im Haushalt untergeht. Das würde er nicht wollen. Man müsste überlegen, was mit dem
überschüssigen Geld geschieht.

 

Frau Brünjes sagt zu, sich hierzu zu informieren und dem Protokoll eine Notiz beizufügen.

 

Sie bittet die Sitzungsteilnehmer/innen, das Thema in ihre Gemeinden zu tragen.

 

Anmerkung:

 

Nach Auskunft des Fachbereiches Finanzen ist es bei der Doppik nicht möglich, die Bundesmittel für die Bildungs- und Teilhabeleistungen in folgende Jahre als Rücklage o. ä. zu übertragen, weil es eine pauschalierte Leistung für das Jahr 2011 ist und somit ein echter Ertrag für dieses Jahr.

 

Einstimmig

Mit Stimmen- mehrheit

Ja

Nein

Enthaltung