Nachtrag: 01.09.2011
Sitzung: 01.09.2011 Ausschuss für Kreisstraßen
Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Der Ausschuss empfiehlt, im Zuge der K 24 in der OD Nordel anstatt der in den nächsten Jahren anstehenden Notreparaturen eine Deckschichterneuerung vorzunehmen.
Mit den Planungen für einen Radwegbau auf einer Länge von ca. 435 m im Zuge der K 24 vom Ortsausgang Nordel Richtung Landesgrenze NRW soll erst begonnen werden, wenn der Flecken Diepenau die Übernahme der nicht durch Zuschüsse gedeckten Kosten sowie der Betriebs- und Unterhaltungskosten verbindlich zugesichert hat.
Kreisstraßenmanager Sangmeister erläutert anhand der dieser Niederschrift als Anlage beigefügten Maßnahmenbeschreibung, dass im Zuge der Planungsvorbereitung und Abstimmung mit der Gemeinde erweiterte Planungswünsche an die Straßenbauverwaltung herangetragen wurden.
Im Zuge der K 24 Warmsen – Essern Nordel ist lt. Bauprogramm ein Fahrbahnausbau im Bereich Nordel – Kreisgrenze auf einer Länge von 830 m mit Herstellung eines Regenwasserkanals in Teilabschnitten geplant.
Innerhalb der OD Nordel bestehen Schäden an der Deckschicht. Lt. Pavement-Management-System (PMS) sind in diesem Bereich in den nächsten fünf Jahren 35.000 € für Notreparaturen und Instandsetzungen in kleinen Flicken erforderlich. Im Vergleich dazu würde eine Deckschichterneuerung auf diesen ca. 487 m etwa 64.000 € kosten. Hier sollte überlegt werden, ob die Deckschichterneuerung in der OD zusammen mit der Maßnahme aus dem Bauprogramm umgesetzt werden soll. So könnte der Fahrbahnausbau in den Jahren 2012 bis 2013 durchgeführt werden und die Deckschichterneuerung für 2013 als Investition eingeplant werden. Technisch wäre dies eine sinnvolle Lösung.
Der zweite Wunsch kommt aus dem kommunalen Bereich. In der OD Nordel ist ein Gehweg vorhanden, der für Radfahrer freigegeben ist. Die Gemeinde möchte vom Ortsausgang Nordel Richtung Landesgrenze auf einer Länge von 435 m eine Nebenanlage in Form eines Rad-/Gehweges haben. Im Bauprogramm ist dieser Radweg nicht enthalten.
Nach geltender Beschlusslage müssten diese Kosten zu 100 % von der Gemeinde finanziert werden. Hierzu gehören – analog der Beschlussfassung zum Radweg K 50 Steyerberg - Sarninghausen – neben den Kosten der Baumaßnahme in Höhe von ca. 115.000 € (abzüglich Zuwendung nach dem Entflechtungsgesetz und Zuschuss des Landkreises nach den OD-Richtlinien für den Bau eines Regenwasserkanals und evtl. Hochbord) auch die späteren Unterhaltungskosten.
Damit die Planungsarbeiten beginnen können, müsste eine Entscheidung getroffen werden, ob der Radweg gebaut werden soll oder nicht. Danach steht die Abstimmung mit der Gemeinde an.
Anlage
Maßnahmenbeschreibung K 24