SessionNet | Kreistag - 16.12.2011 - 15:05-17:05 Uhr

Sitzung

KT/05/2011

Mandant

Landkreis Nienburg/Weser

Gremium

Kreistag

Raum

Nienburg, im Sitzungssaal des Kreistages,
Kreishaus am Schloßplatz, 31582 Nienburg

Datum

16.12.2011

Zeit

15:05-17:05 Uhr

Tagesordnung-Ö

Protokollanlage 2 zu TOP 14.1

Protokollanlage 2 zu TOP 14.2

Protokollanlage 1 zu TOP 14.1

Protokollanlage 1 zu TOP 14.2

Öffentlicher Teil: Beginn 15:05 Uhr
Ö 1	Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 04.11.2011
Ö 2	3. Änderungssatzung der Hauptsatzung des Landkreises Nienburg/Weser vom 31.10.2003 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2011/069	Beschlussvorlage 3. Änderungssatzung der Hauptsatzung Hauptsatzung in der Fassung der 2. Änderung vom 15.12.2006
Ö 3	Fahrzeuge für den Kreisbrandmeister und die Brandabschnittsleiter sowie Anpassung der Satzung über die Entschädigung der Ehrenbeamten und sonstigen Inhaber eines Ehrenamtes Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2011/059/1	Beschlussvorlage 4. Änderungssatzung
Ö 4	Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen im Taxenverkehr Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2011/064	Beschlussvorlage Entwurf der Änderungsverordnung Verordnung von 2008 Auswirkungen der Änderungen
Ö 5	Verwendung von Sondermitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) und ergänzende Leistungen aus dem Kreishaushalt Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2011/023	Beschlussvorlage
Ö 6	Verwendung von Sondermitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2011/031	Beschlussvorlage
Ö 7	Zusammenlegung der Hauptschulen Eystrup und Hoya und Zusammenfassung mit der Realschule Hoya Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2011/024/1	Beschlussvorlage
Ö 8	Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und WG Landkreis Nienburg - Kooperation im Kreistag Nienburg/Weser; hier: Einrichtung einer Integrierten Gesamtschule im Landkreis Nienburg/Weser Beschluss: Das Gremium beschließt geändert.	2011/084	Antrag Antrag der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und WG
Ö 9	Benennung von Vertreterinnen/Vertretern für die III. Kurie der Hoya-Diepholz'schen Landschaft Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2011/077/1	Beschlussvorlage
Ö 10	Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichtes in Lüneburg für die Amtszeit vom 15. April 2012 bis 14. April 2017 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2011/044/1	Beschlussvorlage
Ö 11	Vertretung des Landkreises in der Landkreisversammlung des NLT Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2011/074/1	Beschlussvorlage
Ö 12	Entsendung von Vertreter/innen in die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung im Landkreis Nienburg/Weser GmbH Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2011/083/1	Beschlussvorlage
Ö 13	Annahme von Zuwendungen durch den Kreistag Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.	2011/076/1	Beschlussvorlage
Ö 14	Mitteilungen/Anfragen
Ö 14.1	Mitteilungen/Anfragen; hier: Anfrage der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Hähnchenschlachthof in Wietze, Landkreis Celle
Ö 14.2	Mitteilungen/Anfragen; hier: Anfrage DIE LINKE Nienburg/Weser zur Abschiebung der Familie Nguyen
Ö 15	Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde