SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Personal - 27.09.2016 - 16:00-17:48 Uhr

Sitzung

AFP/03/2016

Mandant

Landkreis Nienburg/Weser

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Personal

Raum

Nienburg, im Großen Sitzungszimmer des Kreishauses A,
Kreishaus am Schloßplatz, 31582 Nienburg

Datum

27.09.2016

Zeit

16:00-17:48 Uhr

Tagesordnung-Ö

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Genehmigung des Protokolls aus der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Personal vom 08.06.2016 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert. Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 2	Neuregelungen der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (§ 2b UStG) Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert. Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2016/183	Beschlussvorlage
Ö 3	Übernahme der Schulsozialarbeit an Haupt- und Oberschulen sowie Gesamtschulen durch das Land Niedersachsen ab 01.01.2017; hier: Erforderliche Entscheidungen zur Schulsozialarbeit an anderen Schulen (Förderschulen und BBS) Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert. Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2016/188	Beschlussvorlage
Ö 4	Frühe Hilfen; Einsatz einer Familienhebamme und einer Familiengesundheits- und Kinderkrankenpflegerin (FGKP) Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert. Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2016/158	Beschlussvorlage
Ö 5	Personalstand Kreisstraßenwärter Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert. Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2016/154	Beschlussvorlage
Ö 6	Nachtragshaushalt für das Jahr 2016; hier: Personalkosten Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.	2016/187	Bericht
Ö 7	Nachtragshaushalt 2016 des Fachdienstes Informationstechnik Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert. Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2016/185	Beschlussvorlage Anlage zu Drucksache 2016/185
Ö 8	2. Nachtragshaushaltssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan 2016 Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert. Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2016/184	Beschlussvorlage Anlage zur Drucksache 2016 184
Ö 9	Mitteilungen/Anfragen
Ö 9.1	Erstattung der Aufwendungen an die nach dem Niedersächsischen Aufnahmegesetz herangezogenen Gemeinden für die Aufnahme von ausländischen Flüchtlingen und die Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Ö 9.2	Sachstandsbericht gemeinsames Rechnungsprüfungsamt Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Ö 10	Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde