Den Abwägungsvorschlägen zu den im Rahmen des Beteiligungsverfahrens vorgebrachten Hinweisen, Anregungen und Bedenken wird zugestimmt.

 

Dem Satzungsentwurf der 1. Änderung des RROP 2003 wird zugestimmt. Der Entwurf und der Umweltbericht werden dem Amt für regionale Landesentwicklung Leine-Weser zur Genehmigung vorgelegt.

Beratungsgang:

 

Kreisrat Schwarz führt in die Vorlage ein, reflektiert den bisherigen Projektverlauf und dankt Dipl.-Geogr. Rohlfing für die geleistete Arbeit.

 

KTA Warnecke dankt ebenfalls Dipl.-Geogr. Rohlfing und hält fest, dass der nun zu fassende Beschluss zur Rechtsklarheit beitrage.

 

KTA Dr. Weghöft führt aus, dass die CDU-Fraktion den Beschlussvorschlag unterstützen werde, da die Teiländerung umfassend diskutiert wurde und alle Belange eingearbeitet wurden.

 

KTA Waering führt aus, dass bezüglich des IVG-Geländes in Liebenau/Steyerberg Einigkeit bestehe, das geplante Forschungsprojekt im Rahmen einer gemeindlichen Bauleitplanung zu ermöglichen ohne ein Zielabweichungsverfahren oder ähnliches durchzuführen.

 

Kreisrat Schwarz bestätigt, dass kein Zielabweichungsverfahren durchzuführen sei. Dies sei bereits während des Erörterungstermins diskutiert worden und könne dem Protokoll entnommen werden.

 

KTA Steinmann dankt ebenfalls Dipl.-Geogr. Rohlfing.

 

KTA Leseberg führt aus, dass er den Beschlussvorschlag aus persönlicher Überzeugung ablehnen werde. Er betont, dass dies nicht die Fraktionsmeinung sei und die geleistete Arbeit von Dipl.-Geogr. Rohlfing wertgeschätzt werde.

 

KTA Warnecke verliest den Beschlussvorschlag.

Beratungsergebnis:

 

Mit Stimmenmehrheit:    10 Ja-Stimmen     1 Nein-Stimmen       0 Enthaltungen