Beratungsgang:

 

Dipl. Geogr. Arndt erläutert die Beschlussvorlage.

 

KTA Hille fragt an, aufgrund welcher Kriterien man zu der Einschätzung kommt, dass Bad Rehburg und Loccum Standorte mit der besonderen Entwicklungsaufgabe Tourismus sind.

 

Dipl. Geogr. Rohlfing erläutert, dass der ausschlaggebende Punkt die Höhe der jährlichen Übernachtungszahlen, im Fall Loccum über 50.000 Übernachtungen pro Jahr, ist.

 

KTA Kruse erwähnt, dass bei der Unterscheidung Naherholung und Tourismus der aktuelle IST-Stand dargestellt ist. KTA Kruse hinterfragt, in wie weit Änderungen, die erst in der Folge entstehen, z.B. durch Auskiesungen, künftig dargestellt werden.

 

Dipl. Geogr. Arndt teilt mit, dass die raumordnerischen Festlegungen auch Entwicklungsaufgaben umfassen. Eine weitere Abstimmung des Kapitels „Siedlungsentwicklung“ mit den Gemeinden ist vorgesehen.

 

KTA Kruse teilt mit, dass in Stolzenau der Punkt Tourismus nochmal hinterfragt werden soll.

 

KTA Kurowski fragt an, ob nachträglich z.B. ein Campingplatz errichtet werden kann, auch wenn dieser im RROP nicht enthalten ist.

 

Dipl. Geogr. Rohlfing erläutert dazu, dass dies möglich ist, sofern keine Ziele für entgegenstehende Belange festgelegt worden sind.

 

KTA Wirtz-Naujocks fragt an, zu welchem Vorranggebiet für Industrielle Anlagen und Gewerbe das Gebiet „Langer Kamp“ gehört.

 

Dipl. Geogr. Arndt teilt mit, dass dieses zu Hoya gehört.

 

KTA Schiemann hinterfragt, weshalb ein so langer Zeitraum seit der letzten Aufstellung des RROP im Jahr 2003 vergangen ist, zumal bereits 2003 ein erheblicher Anpassungsbedarf festgestellt worden ist.

 

Dipl. Geogr. Arndt teilt dazu mit, dass nach 10 Jahren der Anpassungsbedarf zu überprüfen ist. Dementsprechend wurde das RROP im Jahr 2012 überprüft. Dabei wurde Anpassungsbedarf festgestellt und in der Folge ein Änderungsverfahren eingeleitet. Im Jahr 2015 wurde das Änderungsverfahren in ein Neuaufstellungsverfahren überführt. Da der Landschaftsrahmenplan eine wesentliche Grundlage für das RROP ist, musste dessen Inkrafttreten abgewartet werden.

 

KTA Schiemann rechnet mit einem steigenden Widerstand gegen die Ziele.

 

KTA Kurowski hebt hervor, dass das RROP schon in der Vergangenheit ein kontroverses Thema war aber dass es die gesetzliche Vorgabe gibt, ein solches Programm aufzustellen.

 

Dipl. Geogr. Arndt stellt klar, dass die Raumordnung lediglich die Leitplanken zieht, die Detailplanungen aber erst danach folgen.

 

KTA Dr. Bauer fragt in Bezug auf die Aufstellung des Programms, wie viel in Hinblick auf die Finanzmittel nach der Corona-Krise noch gesichert ist.

 

Dipl. Geogr. Arndt teilt dazu mit, dass er keine Auswirkungen der Corona-Krise auf das Verfahren zur Neuaufstellung sieht.

 

Dipl. Geogr. Rohlfing bekräftigt, dass es nicht möglich ist, alle Orte mit einem „T“ zu versehen, da es Kriterien zur Orientierung, wie z.B. die Übernachtungszahlen, gibt.

Es ist jedoch nicht ausgeschlossen, Tourismus-Einrichtungen auch abseits vom einem Ort mit Schwerpunktaufgabe Tourismus einzurichten.

 

 

 

 

Beratungsergebnis: