Sitzung: 18.11.2020 Ausschuss für Kreisstraßen
Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Vorlage: 2020/202
Beratungsgang:
FDL Witt erläutert die Summenübersicht der Erträge und
Aufwendungen, die Investitionsübersicht sowie die zusammenfassende
Stellungnahme des Jahresabschlusses.
Im
Ergebnishaushalt sei ein leichter Anstieg bei Nutzungsgenehmigungen für die
Verlegung von Lichtwellenleiterkabeln sowie eine Kostenerhöhung je Kilometer
Fahrbahn und je Kilometer Radweg gegenüber der Planung und gegenüber dem Vorjahr
hervorzuheben. Dieses resultiere auf eine hausinterne Bereitstellung zusätzlicher
Mittel für den Bereich "Unterhaltung und Instandsetzung" in Höhe von
500.000 € in 2018 und 300.000 € in 2019.
Im
Finanzhaushalt sei ein Gesamtbetrag in Höhe von 6.305.772 € nicht verausgabt
worden. Gründe hierfür seien der jahreszeitlich gesehen späte Baubeginn der Radwege
K 3 OD Stöckse und K 20 Warmsen – Sapelloh sowie die erforderliche Verschiebung
der Fahrbahnausbaumaßnahmen K 22 (in 2019) und K 10 OD Winzlar (in 2020 bzw.
2021) aufgrund nicht bzw. verspätet vorgelegten Zuwendungsentscheidungen, was
die Übertragung eines Gesamtbetrages von 5,7 Mio. € als Haushaltsrest ins
Folgejahr zur Folge hatte.