Sitzung: 01.06.2006 Sozial- und Gesundheitsausschuss
Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Vorlage: 2006/SGA/004
wie Beschlussvorschlag
Frau Brünjes macht auf gravierende Veränderungen gegenüber der Beschlussvorlage aufmerksam. So muss der Zuschussbedarf bei Hilfen zur Gesundheit (Seite 2 der Anlage) nochmals um 1,4 Mio. € erhöht werden. Dieses ist anhand der letzten Abrechnung mit der AOK deutlich geworden. In einem Hilfefall müssen auf Grund einer schweren Erkrankung nicht vorhersehbare Kosten aufgewendet werden. Aufgefangen werden können diese Ausgaben zum Teil mit Mehreinnahmen aus dem quotalen System (Seite 3 der Anlage). Hier ist jetzt nicht nur die Nachzahlung für 2005 angesetzt worden, sondern auch eine Erhöhung des Abschlages vom Land in der zweiten Jahreshälfte. Es ergibt sich dann eine weitere Verringerung des Zuschussbedarfes um 1,2 Mio. €.
Somit verbleibt für den Bereich des Sozialamtes insgesamt eine Verringerung des Zuschussbedarfes im Nachtrag gegenüber dem Plan von ca. 1 Mio. €.
Frau Brünjes trägt weiter vor, dass nach einer Auswertung der Kreis mit 2,9 Mio. € durch die Hartz-IV-Reform entlastet wird. Dieser Betrag kann aber so im Haushalt nicht abgelesen werden, weil es gleichzeitig immense Kostensteigerungen bei der Grundsicherung gegeben hat und die erwarteten Einsparungen bei den Hilfen zur Gesundheit nicht eingetreten sind.
Frau Kassube weist darauf hin, dass für die Einsparungen der Kommunen die Tagesbetreuung für Kinder ausgebaut werden soll (Tagesbetreuungsausbaugesetz).