Sitzung: 10.05.2007 Ausschuss für Kreisstraßen
Beschluss: Das Gremium nimmt Kenntnis.
Vorlage: 2007/AfK/003
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Dipl.-Ing. Sangmeister führt aus, dass als Grundlage für die Maßnahmen, die gebaut werden sollen, die drei der Einladung beigefügten Programme aufgestellt wurden.
Aus dem Bauprogramm für GVFG-Maßnahmen sind die ersten fünf Projekte bis auf den Radweg im Zuge der K 3 Nienburg – Stöckse bereits abgearbeitet bzw. im Bau. Weil in 2006 die Planunterlagen für diesen Radweg noch nicht fertig waren, wurde dieser zunächst zurückgestellt, um den für das Jahr bewilligten Höchstfördersatz von
75 % für den Fahrbahnausbau zu sichern. Der Radwegbau ist nun in 2008 geplant.
Die nächstgrößeren Baumaßnahmen aus dem Programm sind der Radweg im Zuge der K 29 Liebenau – Pennigsehl und der Fahrbahnausbau sowie Radwegneubau im Zuge der K 34 Buchhorst – Wietzen.
Als lfd. Nr. 8 des bis 2011 geltenden GVFG-Bauprogramms ist dann im Zuge der K 6 der Ausbau der OD Steimbke mit Radwegbau in 2009 geplant. Damit ist gleichzeitig der 1. Radweg aus dem Radwegebedarfsplan in das Bauprogramm übernommen worden.
Für das Jahr 2009 ist außerdem der Ausbau der K 2 in der OD Drakenburg mit Radwegneubau vorgesehen. Gleichzeitig müssen der Regenwasserkanal und die Gemeindestraßenanschlüsse erneuert werden. Die umfangreichen Planungen für diese Maßnahme müssen schon jetzt beginnen, um in 2009 bauen zu können.
In den Jahren 2009/2010 soll im Zuge der K 38 Nendorf – Steyerberg ein Radweg gebaut werden, mit dessen Planungen man sich im nächsten Jahr befassen muss.
Die ebenfalls für 2009/2010 vorgesehene Baumaßnahme im Zuge der K 151 in der OD Hassel weist neben dem Fahrbahnausbau ganz andere Probleme auf. Die Brückenprüfung der Fahrbahnbrücke über die DB-Gleise, die schon jetzt lastenbeschränkt ist, hat ergeben, dass weitere Untersuchungen hinsichtlich der Tragfähigkeit notwendig sind. Mit diesen Untersuchungen wurde ein Statiker beauftragt. Sollte sich herausstellen, dass sogar ein Brückenneubau erforderlich wird, müsste das Bauprogramm entsprechend überarbeitet werden.
Für die Jahre 2009 bis 2011 sollen lt. Bauprogramm reine Radwegneubauten erfolgen. Hierbei handelt es sich um Radwege im Zuge der K 3 in der OD Steimbke und OD Stöckse sowie im Zuge der K 13 Loccum – Seelenfeld.
Damit sind die ersten 6 Radwegmaßnahmen aus dem Radwegebedarfsplan abgearbeitet. Ab der folgenden lfd. Nr. 7 müsste dann in den nächsten Jahren bei Fortführung des GVFG-Bauprogramms ab 2011 eine Einarbeitung der einzelnen Maßnahmen erfolgen.
Das Bauprogramm für eigenfinanzierte Um-, Ausbau- und Erhaltungsmaßnahmen enthält nach technischer Dringlichkeit Maßnahmen mit einem jährlichen Haushaltsvolumen von ca. 250.000 €. In 2006 wurden keine eigenfinanzierten Maßnahmen ausgewiesen, weil die erste Maßnahme dieses Programms, der Ausbau der OD Stolzenau im Zuge der K 26, sich aufgrund des Kostenvolumens über zwei Jahre erstrecken wird. Ab 2009 erfolgen dann die weiteren aufgeführten Maßnahmen im Zuge der K 24, K 29 und K 40. Die Maßnahmen dieses Programms können nur dann umgesetzt werden, wenn auch die Gemeinden die in ihre Baulast fallenden Maßnahmen ebenfalls mit ausführen.
Für Unterhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen (UI-Maßnahmen) erfolgt eine jährliche Mittelanmeldung durch die Straßenbauverwaltung. Hierzu gehören u. a. Arbeiten an Deckschichten, Rinnen usw., die aufgrund ihrer Qualität und ihres Umfanges nur dem Bereich UI zugeordnet werden können. Diese Maßnahmen werden nicht einzeln, sondern als “Paket” eingebracht und mit der Beschlussfassung über den Haushalt genehmigt. Die Vergabe erfolgt dann auf dem normalen Verwaltungswege. Für 2007 sind hierfür 313.500 € in den Haushalt eingestellt.
KTA Hille spricht sich dafür aus, hinsichtlich des Bahnüberganges Landesbergen im Zuge der K 8 am Ball zu bleiben. Den während der Bereisung angesprochenen Lückenschluss des Radweges im Zuge der K 63 Stolzenau – Schlüsselburg hält er für eine gute Maßnahme, um touristische Ströme in den Landkreis zu ziehen. Gleichzeitig ist er der Meinung, man solle wegen der Folgekosten nicht zu viel Geld in den Straßenbau stecken, sondern lieber in der Straßenunterhaltung einsetzen. Insbesondere der geplante Krötentunnel im Zuge der K 34 sollte aus diesem Grunde nur in dem unbedingt erforderlichen Umfang gebaut werden.
Dipl.-Ing. Sangmeister erklärt hierzu, dass der Radwegebedarf im Zuge der K 34 aus dem damaligen Radwegebedarfsplan ermittelt wurde. Der geplante Radweg ist Bestandteil des Radwegenetzes und hat eine relativ hohe Frequenz an Radfahrern. Entlang der K 34 besteht eine fast durchgehende Bebauung mit Einzelgehöften. Der Radweg dient der Schulwegsicherung auf dieser kurvenreichen Strecke mit teilweise schlechten Sichtverhältnissen und hat daher sicher seine Berechtigung.
Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen müssen bei der K 34 umgesetzt werden. Ob als Ausgleich Bauwerke wie der Krötentunnel oder Bepflanzungen hergestellt werden, unterscheidet sich finanziell kaum. Krötentunnel haben einen hohen Ausgleichswert und einen geringeren Flächenbedarf als Anpflanzungen.
KTA Thielking bekräftigt,
dass der Ausbau der K 26 in der OD Stolzenau ihm wegen des starken
Schülerverkehrs sehr am Herzen liegt und dass die sicherste Möglichkeit einer
Radwegführung für die Schüler gebaut werden sollte.
Ferner bedankt er sich für die Besichtigung der K 63 anlässlich der Kreisstraßenbereisung. Er hat am 27.04.2007 in der Harke gelesen, dass in Nordrhein-Westfalen geplant ist, im angrenzenden Nachbarkreis im Juli 2007 einen Radweg in Weiterführung der K 63 auf dortigem Gebiet zu bauen. Im hiesigen Landkreis sollte die Fortführung des Radweges auf der etwa 1,8 km langen Strecke der K 63 schnellstens passieren. Lt. Internet wird diese Strecke jährlich von 50.000 Radwanderern befahren. Zurzeit ist die Straße für den Schwerlastverkehr gesperrt. Im Oktober 2007 wird eine neue Brücke gebaut, sodass dann auch wieder Schwerlastverkehr diese Strecke befahren wird. Er hält es daher für ratsam einen Radweg zu bauen und wundert sich, dass offensichtlich niemand etwas über die Pläne des Nachbarkreises wusste.
KTA Kesebom schlägt vor, zunächst einen Entwurf für einen Radweg als Lückenschluss im Zuge der K 63 Stolzenau – Schlüsselburg auszuarbeiten.
KTA Andermann hält die geplanten Krötentunnel im Zuge der K 34 für erforderlich. Gleichzeitig stellt er die Frage, ob die Brückenbauwerke hier statt in Beton- nicht auch in Holzbauweise gebaut werden können.
Dipl.-Ing. Thomsik erklärt, dass bei Brückenbauwerken das meiste Geld für die Widerlager benötigt wird, die bei beiden Bauweisen erforderlich sind. Lediglich der Oberbau könnte in Holzbauweise hergestellt werden, wobei allerdings die Lebensdauer sehr viel geringer ist. Wenn es gewünscht wird, könnte man die Leistungen alternativ ausschreiben.
KTA Dr. Weghöft ist der Ansicht, dass man, auch wenn viele neue Gesichter im neuen AfK sind, nicht zu sehr ins Detail gehen sollte. Auch der vorherige Straßenbauausschuss hat sich viel Mühe gegeben, mit objektiven Kriterien die Bauprogramme zu erstellen. Hierbei hat z. B. die Schulwegsicherung einen hohen Stellenwert erhalten. Das jetzige Bauprogramm bis 2010/2011 liegt fest. Was in der nächsten Legislaturperiode abzuarbeiten ist, muss jetzt vom neuen Ausschuss festgelegt werden. Anpassungen können in Einzelfällen zwar nötig sein, vordringlich sollte jedoch mit Blick auf die Zukunft gearbeitet werden.