Sitzung: 23.09.2009 Jugendhilfeausschuss
Beschluss: Das Gremium beschließt ungeändert.
Vorlage: 2009/JHA/008
Herr Barthel erläutert die Vorlage. In der Tabelle seien Mehrausgaben und Einsparungen dargestellt worden.
Frau Haßlinger fragt nach, ob es bei der Ausgabe der investiven Mittel Schwierigkeiten gäbe. Herr Barthel erläutert dazu, dass die Kommunen z. T. kurzfristig keine ausreichenden Mittel zur Investition hätten. Eine neue Planung mit Bedarfsüberprüfung unter Berücksichtigung der zurückgehenden Kinderzahlen sei geplant. In Steyerberg würde der Ausbau erneut in den Räten beraten werden. Außerdem sei die Bearbeitung durch das Land sehr schleppend. Die Kinderkrippe „Waldorf“ in Nienburg und die Krippe „Wundertüte“ in Hoya seien in den Genuss der Mittelzuweisung gekommen. Die übrigen Mittel würden nicht verfallen, sondern in das nächste Jahr übertragen werden.
KTA Keitsch weist darauf hin, dass die in 2009 versandten Zwischenberichte deutlich machen würden, dass die Zahl der jugendlichen Problemfälle im Landkreis Nienburg/Weser stetig steigen würde. In 2009 wären bereits 8 neue Stellen im Fachbereich Jugend geschaffen worden, was ca. 400.000,00 € an Personalkosten ausmachen würde. Er gäbe einen Appell an alle Mitarbeiter mit äußerster Zurückhaltung an Hand der gesetzlichen Vorgaben die Entscheidungen zu treffen.
Frau Pfeil erläutert dazu, dass sich die Situation noch weiter verschlechtern würde. Die Versäumnisse der letzten 10 Jahre kämen jetzt auf die Jugendhilfe zu. Es gäbe noch nie so viele 18-jährige, die unter Betreuung gestellt werden müssten.
Herr Barthel teilt bezüglich des Haushaltes 2010 mit, dass zunächst der Zahllauf 09 abgewartet werden solle, bevor der Haushalt aufgestellt würde. Mitte Oktober würde es einen erneuten Jugendhilfebericht mit den Vorstellungen des Haushaltes 2010 geben.
Herr Klein ergänzt, dass
die 8 neuen Stellen u. a. geschaffen wurden, damit die von Frau Pfeil
angesprochene präventive Tätigkeit umgesetzt werden könne. Er hoffe, dass mit
dieser Maßnahme später die „Ernte“ eingefahren werden könne.