Der Landkreis Nienburg/Weser nimmt mit der GHS Landesbergen mit Wirkung vom 01.08.2006 am Programm zur Profilierung der Hauptschule, RdErl. d. Mk vom 28.11.2003, vorbehaltlich der Bewilligung von Zuwendungen durch das Land Niedersachsen und der Beschlüsse zu den personalrechtlichen und personalwirtschaftlichen Voraussetzungen, teil.

Die für die Sachaufwendungen notwendigen Mittel werden im Haushaltsplan 2006 in Höhe von 7.000,00 € veranschlagt.

Die GHS Landesbergen hat beim Schulträger einen Antrag auf Teilnahme am Programm zur “Profilierung der Hauptschule” und die damit verbundene Einstellung einer Sozialarbeiterin/ eines Sozialarbeiters mit Wirkung vom 01.08.2006 gestellt.

Die HRS Loccum und HS Steyerberg nehmen bereits seit 2001 an diesem Programm teil, welches zunächst unter der Bezeichnung “Stärkung Hauptschulen” begonnen wurde.

Mit Wirkung vom 01.08.2005 sind darüber hinaus für die GHS Eystrup und für die GHS Bücken und GHS Wechold im Verbund (vorbereitend für die zukünftige “HS Hoya”) Zuwendungen durch das Land Niedersachsen für die Einstellung von sozialpädagogischen Mitarbeitern zur Unterstützung des Schulunterrichts bewilligt worden.

Die GHS Landesbergen beabsichtigt, die nachfolgenden Aufgabenschwerpunkte durch die Sozialarbeit abzudecken:

-       Durchführung und Unterstützung berufsorientierender Maßnahmen im Rahmen des ab 01.08.2004 geltenden Grundsatzerlasses “Die Arbeit in der Hauptschule”

-       Konzeptionelle Arbeit “Übergang Schule-Beruf”

-       Präventions- und Projektarbeit

-       Beratung und Betreuung von Eltern und Schülern in Erziehungsfragen

-       Kontaktaufbau zu Jugendhilfeeinrichtungen

-       Beratung des Lehrerkollegiums.

Die Sozialarbeiterin/der Sozialarbeiter soll neben der sozialpädagogischen Betreuung des schulischen Pflichtunterrichts außerdem auch den Ganztagsschulbetrieb personell unterstützen (vgl. hierzu Drucksache 2005/AAS/023-01).

Nach Maßgabe der “Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Programms zur Profilierung der Hauptschule”

können für die Durchführung spezifischer sozialpädagogischer Maßnahmen Zuwendungen gewährt werden, um Schülerinnen und Schüler von Hauptschulen gezielt auf den Übergang Schule-Beruf vorzubereiten.

Die Zuwendungen können zu den Ausgaben für das Personal (Sozialpädagoge/in, Erzieher/in), welches vom Schulträger beschäftigt wird, und für Ausgaben im Rahmen der Ausgestaltung der sozialpädagogischen Angebote gewährt werden. Die Zuwendung zu den Sachkosten ist auf höchstens 20 % der Gesamtzuwendung beschränkt. Die Gesamtzuwendung kann jährlich bis zu 26.000,00 € betragen. Für jedes Haushaltsjahr ist bis zum 01.11. des Vorjahres ein neuer Antrag zu stellen.

Für die HRS Loccum und HS Steyerberg wurden für das Haushaltsjahr 2005 Zuwendungen in Höhe von je 23.732,00 € durch das Land Niedersachsen bewilligt. Die Sozialarbeiterinnen der beiden Schulen werden mit einer Arbeitszeit von je 19,25 Wochenstunden beschäftigt. Die Finanzierung durch das Land deckt nicht die beim Landkreis Nienburg/Weser entstehenden Kosten.

Ausgehend von einem voraussichtlichen Förderbetrag pro Schule von ca. 24.000,00 € wäre eine Beschäftigung mit einer Stundenzahl von 17 Wochenstunden möglich, um die Einstellung annähernd kostenneutral für den Landkreis Nienburg/Weser zu gestalten.

Aus diesem Grund sollen für die GHS Eystrup und den Verbund aus GHS Bücken/GHS Wechold sozialpädagogische Mitarbeiter/innen mit einer Arbeitszeit von je 17 Wochenstunden eingestellt werden.

Auch der Antrag der GHS Landesbergen sieht eine wöchentliche Arbeitszeit der Fachkraft von 17 Stunden vor.

Die Projektförderung durch das Land Niedersachsen ist voraussichtlich noch bis 2007 gewährleistet. Ab 2008 wären für die weitere Beschäftigung die vollen Sachkosten und die arbeitsvertraglichen Verpflichtungen wie Personalkosten, Versicherungsleistungen usw. durch den Landkreis Nienburg/Weser zu tragen.

Für die Aufnahme der beantragten Sozialarbeiter-/Sozialarbeite-rinnenstelle an der GHS Landesbergen in den Stellenplan 2006 wären entsprechende Beschlüsse herbeizuführen.