Der Straßenbauausschuss stimmt den Haushaltsansätzen in der vorgelegten Form zu.

Für den Ausbau und die erforderlichen Unterhaltungs- und Instand­setzungsarbeiten sind im Entwurf des Haushaltsplanes 2006 fol­gende Ansätze eingestellt worden:

Verwaltungshaushalt

Einnahmen:

Ausgaben:

Begründungen:

HSt. 65000 110000

Diese Haushaltsstelle beinhaltet überwiegend Sondernutzungsge­bühren für Zufahrten zu Kreisstraßen.

HSt. 65000 150300

Hier werden die von Unfallverursachern bzw. deren Versicherungen zu erstattenden Beträge für die Beschädigungen von Kreisstraßen­zubehör vereinnahmt.

HSt. 65000 160000 und 65000 161000

Für den gelegentlichen Einsatz von Kreisstraßenwärtern auf Bundes- und Landesstraßen sind die Lohnkosten für die angefallenen Ar­beitsstunden vom Bund bzw. Land zu erstatten.

HST 65000 510000

Aus diesem Ansatz werden alle dringend notwendigen Unterhal­tungsarbeiten an Kreisstraßen sowie die laufenden Ausgaben für die Beschaffung von Splitt, Bitumen, Auftausalz , Leiteinrichtungen, Ver­kehrsschildern, die Instandsetzung mit dem Reparaturzug, die Durchführung von Markierungsarbeiten und sonstige Aufwendungen bestritten. Daneben hat der Ansatz auch besondere Einzelmaßnah­men zum Inhalt.

HSt. 65000 540000

Dieser Ansatz wird überwiegend für Beiträge an Wasser- und Boden- sowie Unterhaltungsverbände benötigt.

HSt. 65000 560000

Für die 27 Kreisstraßenwärter ist die erforderliche Dienst- und Schutzkleidung vorzuhalten.

HSt. 65000 671000

Der Ansatz dient der Vergütung des Straßenbauamtes für die techni­sche Verwaltung der Kreisstraßen entsprechend einer vertragsge­mäß von der Straßenbauverwaltung zu erstellenden Kosten- und Leistungsrechnung.

Vermögenshaushalt

Einnahmen:

Ausgaben:

Begründungen:

HSt. 65000 361000

Hier sind die Fördermittel nach dem GVFG mit einer Förderquote von 60 v. H. der zuwendungsfähigen Kosten für die anteiligen Grunder­werbskosten K 29 sowie  für die Baukostenanteile für den 2. BA im Zuge der K 8 Husum – Landesbergen, den Fahrbahnausbau mit Radwegbau im Zuge der K 148 Bücken – Warpe und den Radweg­bau im Zuge der K 62 Husum – Langendamm veranschlagt.

HSt. 65000 362000

Kostenanteil des Flecken Bücken für Entwässerungsanlagen im Rahmen des Fahrbahnausbaus und Radwegneubaus im Zuge der K 148 Bücken – Warpe und anteilige Kosten der Fahrbahnerneuerung in der OD Bücken.

HSt. 65000 932000

Anteilige Grunderwerbskosten im Haushaltsjahr 2005 (Restbetrag) für den geplanten Radwegbau im Zuge der K 29 Liebenau – Pennig­sehl.

HSt. 65000 954000

Diesjähriger Baukostenanteil für den 2. BA (Husum – Brokeloh) des Fahrbahnausbaus mit Radwegbau im Zuge der K 8 Landesbergen – Husum.

HSt. 65000 954300

Anteilige Baukosten 2006 für den Fahrbahnausbau und Radwegbau im Zuge der K 148 Bücken – Warpe.

HSt. 65000 954400

Baukostenanteil 2006 für den Radwegbau im Zuge der K 62 Husum – Langendamm.