Der Finazausschuss nimmt den Bericht über den Jahresabschluss 2005 zur Kenntnis.
Die Jahresrechnung des Landkreises Nienburg/Weser für das abgelaufene Haushaltsjahr 2005 weist folgende Endsummen aus:
Verwaltungshaushalt
Haushaltsplan Jahresrechnung
Einnahmen 116.875.000,00 € 113.339.262,16 €
Ausgaben 140.100.000,00 € 134.171.434,73 €
Fehlbetrag 23.225.000,00 € 20.832.172,57 €
Vermögenshaushalt
Haushaltsplan Jahresrechnung
Einnahmen u. Ausgaben 18.395.000,00 € 14.416.466,67 €
Verwaltungshaushalt
Die Haushaltsplanung 2005 war vorbelastet durch die haushaltsrechtlich vorgegebene Verpflichtung zur Abdeckung des Sollfehlbetrages aus dem Haushaltsjahr 2003 in Höhe von 11.844.410,41 €. Der Vergleich mit dem eingeplanten Fehlbedarf von 23.225.000,00 € zeigt, dass im Haushaltsjahr 2005 das tatsächlich eingetretene Defizit um 2.392.827,16 € geringer ausgefallen ist.
Um das sog. Strukturelle Defizit, d. h. den nur im Haushaltsjahr 2005 verursachten Verlust zu ermitteln, wird der Fehlbetrag 2005 von 20.832.172,57 € um den abgedeckten Fehlbetrag 2003 reduziert. Somit beträgt das strukturelle Defizit 8.987.762,16 €. Der Vergleich mit dem entsprechenden Wert 2004 in Höhe von 8.854.484,92 € ergibt, dass beide Haushaltsjahre “unter dem Strich” gleich abgeschlossen haben.
Die Gesamtbelastung für die künftigen Haushaltsjahre ergibt sich aus der Addition der Fehlbeträge 2004 und 2005. Diese Summe in Höhe von 31.736.523,80 € stellt auch den Kassenkreditbedarf am Ende des Haushaltsjahres 2005 dar.
Gegenüber der Haushaltsplanung sind die Einnahmen um 3.535.738,00 € (= 3,0 %) und die Ausgaben um 5.928.565,00 € (= 4,2 %) geringer als veranschlagt ausgefallen.
Den Hauptanteil an den Abweichungen von der Haushaltsplanung hat erneut der Sozialhaushalt, in dem die Einnahmen um rd. 3,4 Mio € und die Ausgaben um rd. 4,0 Mio € unter der Veranschlagung geblieben sind. Die wichtigsten Ursachen waren die Auswirkungen der Grundsicherungsleistungen im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit sowie für Arbeitssuchende. Die in diesen Leistungsbereichen eingetretenen Zahlungen haben in höherem Maße als erwartet zur Entlastung der allgemeinen Sozialhilfe beigetragen. Die Jugendhilfeleistungen sind auf dem hohen Niveau der Vorjahre mit steigender Tendenz geblieben.
Die weiteren Einsparungen gegenüber den Planansätzen werden bei einer Vielzahl von einzelnen Haushaltsstellen und Ausgabezwecken erreicht.
Vermögenshaushalt
Zur Finanzierung der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen war im Jahr 2005 eine Kreditaufnahme in Höhe von 2.964.600,00 € vorgesehen. Außerdem konnte auf eine aus dem Jahr 2004 übertragene nicht ausgeschöpfte Kreditermächtigung in Höhe von 2.028.000,00 € zurück gegriffen werden. Tatsächlich wurden Kommunalkredite in Höhe von 3.000.000,00 € aufgenommen.
Zur Weiterführung von Maßnahmen des Vermögenshaushaltes wurden Haushaltsmittel in Höhe von rd. 7.467.000,00 € in das Folgejahr übertragen. Daran haben Investitionen im Schulbaubereich (2.589.000,00 €) und im Kreisstraßenbau (3.065.000,00 €) die größten Anteile.
Schulden
Nach Abschluss des Haushaltsjahres 2005 ergibt sich folgende Entwicklung des Schuldenstandes:
Stand am 01.01.2005 34.373.163,04 €
Kreditaufnahmen 3.000.000,00 €
Tilgungen 3.000.972,10 €
Stand am 31.12.2005 34.372.190,64 €
Rücklagen
Allgemeine Rücklage:
Stand am 01.01.2005 947.610,51 €
Zuführungen 0,00 €
Entnahmen 0,00 €
Stand am 31.12.2005 947.610,51 €
KFH-Rücklage:
Stand am 01.01.2005 315.884,35 €
Zuführungen 9.927,65 €
Entnahmen 0,00 €
Stand am 31.12.2005 325.812,00 €
Kreisschulbaukasse
Stand am 01.01.2005 70.866,27 €
Zuführungen 0,00 €
Entnahmen 42.838,01 €
Stand am 31.12.2005 27.028,26 €
Kassenkredite
Erneut war es während des gesamten Haushaltsjahres 2005 erforderlich, Kassenkredite zur Kassenbestandsverstärkung in Anspruch zu nehmen. Der Höchstbetrag gem. § 4 der Haushaltssatzung (38,0 Mio €) wurde eingehalten. Für Zinsen waren 585.285,17 € zu leisten.