Der Straßenbauausschuss stimmt dem Fahrbahnausbau und dem Radwegbau im Zuge der K 3 Nienburg – Stöckse im Haushaltsjahr 2006 zu.

Aufgrund des am 18.05.2005 vom Straßenbauausschuss beschlossenen Bauprogramms für GVFG-Maßnahmen war geplant, das Bauvorhaben im Zuge der K 3 in den Jahren 2007/2008 durchzuführen.

Die Aufnahme in das Mehrjahresprogramm nach § 6 GVFG und die Freigabe für das Jahresbauprogramm 2006 erfolgten mit Bescheid vom 06.02.2006. Für die im Jahr 2006 entstehenden zuwendungsfähigen Kosten wurde gleichzeitig die gesetzlich höchstmögliche Förderquote von 75 % in Aussicht gestellt. Für die ab 01.01.2007 entstehenden Kosten gilt dann wieder die Regelförderquote von 60 %.

Die planungsrechtliche Absicherung soll durch einen Verzicht auf Planfeststellung erreicht werden. Der erforderliche Grunderwerb soll auf der Grundlage der noch zu erstellenden Wertgutachten durchgeführt werden. Für diese Maßnahme wird die Bauzeit auf etwa 6 Monate geschätzt.

Aufgrund der Anmeldung für das Mehrjahresprogramm betragen die zuwendungsfähigen Kosten 1.255.000 € zuzüglich Auflastkosten. Hieraus ergibt sich bei einer Höchstförderquote von 75 % gegenüber der Regelförderung von 60 % eine Einsparung der vom Landkreis aufzubringenden Eigenmittel in Höhe von rd. 188.000 €.

Unter diesem Gesichtspunkt sollte die Maßnahme weitestgehend im Jahr 2006 gebaut werden.