Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit stimmt dem Vorschlag des FB 41 für den Haushaltsplan 2007 zu.

Zu dem Voranschlag für den Haushaltsplan 2007 für die vom FB Gesundheitsdienste bewirtschafteten Haushaltsstellen werden folgende Erläuterungen gegeben:

Verwaltungshaushalt :

Unterabschnitt 406 :

Gegenüber dem Vorjahr sind hier sowohl in den Einnahmen als auch in den Ausgaben keine Veränderungen vorgesehen.

Unterabschnitt 498 :

Ausgaben :

HHSt. 498000 - 718000

Der Paritätische Nienburg als Träger der Suchtberatungsstelle in Nienburg hat den in der Anlage beigefügten Haushaltsplan der Suchtberatungsstelle für das Hj. 2007 der Verwaltung vorgelegt.

Hiernach ist eine Anhebung des Betriebskostenzuschusses durch den Landkreis von 111.800,00 Euro im Hj. 2006 auf 115.000,00 Euro im Hj. 2007 erforderlich.

Die Personalkosten konnten gegenüber dem Vorjahr zurückgefahren werden, die Sachkosten dagegen - im Wesentlichen bedingt durch höhere Mietkosten und anteilige Verwaltungskosten - mussten ange-hoben werden.

Verwaltungsseitig soll versucht werden, die Mehrausgaben hier durch Einsparungen bei anderen freiwilligen Leistungen zu kompensieren.

Unterabschnitt 500 :

Einnahmen :

HHSt. 50000 - 100000

                      - 100001

                      - 100002

Erstmalig sind im Hj. 2006 die Gebührenansätze bei den Verwaltungseinnahmen aufgeteilt worden, um eine bessere Übersicht der Einnahme-Schwerpunkte zu schaffen. Zum Zeitpunkt der Erstellungen der Mittelanmeldungen für den Haushaltsvoranschlag des Hj. 2007 zeichnete sich eine Mehreinnahme bei diesen Haushaltsstellen bereits ab. Durch saisonalbedingte Abrechnungen, z. B. bei der Badegewässerüberwachung, können diese Abrechnungen erst jetzt erfolgen, so dass gefestigte Zahlen noch nicht vorliegen. Durch Änderung und damit Anhebung der verwaltungseigenen Gebührensatzung ist darüber hinaus ab dem Hj. 2007 von weiteren Mehreinnahmen bei den Verwaltungsgebühren auszugehen. Die Novellierung der Gebührensatzung befindet sich z.Zt. in der Vorbereitung. Eine Einbeziehung dieser Mehreinnahmen konnte daher noch nicht berücksichtigt werden.

HHSt. 50000 - 171100

Der Ansatz musste zurückgenommen werden, da die Anzahl der Ratsuchenden in der Konfliktberatung weiter zurückgegangen ist und damit auch die Höhe des Landeszuschusses.

HHSt. 50000 - 174000

Die Rückerstattung der vom Landkreis verauslagten Kosten für die Zahnprophylaxe durch die Krankenkassen musste zurückgenommen werden, da die hier eingesetzten Prophylaxehelferinnen auch Tätigkeiten im Bereich Jugendzahnpflege mit übernommen haben, die zur Aufgabe des Landkreises gehören.

Ausgaben :

HHSt. 50000 - 416000

Der Ansatz konnte zurückgenommen werden, da die Aufgaben der bisherigen Zahnarzthelferin jetzt von den hier beschäftigten Prophylaxehelferinnen wahrgenommen werden.

HHSt. 50000 - 610200

Trotz vielfältiger Bemühungen seitens der Verwaltung ist die Anzahl der von der Stiko empfohlenen durchzuführenden Impfungen insgesamt und auch im Bereich des FB 41 zurückgegangen, so dass der Ansatz hierfür weiter zurückgenommen werden musste.

Vermögenshaushalt :

HHSt. 50000 - 935100

Durch Überalterung und damit einer erhöhten Reparaturanfälligkeit bei med. technischen Geräten werden folgende Investitionen im Hj. 2007 erforderlich:

a) Lungenfunktionstestgerät        ca.  2.000,00 Euro

b) EDV-gesteuerter Projektor      ca.  2.000,00 Euro

Anlagen:

Haushaltspläne