hier: Inhalte und Umsetzung der Planung
Der Landkreis Nienburg gibt die Erarbeitung des Hochwasserschutzplans Mittelweser Teil II in Auftrag. Die benötigten Haushaltsmittel werden in den Haushalt 2008 eingestellt.
Seit dem Frühjahr 2007 ist der Hochwasserschutzplan Mittelweser Teil I fertig gestellt. Die Ergebnisse wurden übergeben und der Bevölkerung in drei öffentlichen Veranstaltungen vorgestellt. Den Bürgern wurden zum einen ausführlich die ermittelten „Betroffenheiten“ im Hochwasserfall aus dem Teil I präsentiert und zum anderen die möglichen „Lösungen“ vorausschauend in Form von Maßnahmen aufgezeigt. Mit der Erarbeitung dieser noch ausstehenden Leistungen soll 2008 im Rahmen des Hochwasserschutzplanes Mittelweser Teil II begonnen werden.
Die zu erbringenden Leistungen umfassen u. a. die Berechnung des Schadenspotentials (Vermögenswerte) in Bezug auf Sachschäden z.B. an Wohngebäuden, gewerblichen Gebäuden oder öffentlichen Einrichtungen. Auf Grundlage der Schadensanalyse werden in einem weiteren Schritt die Maßnahmen beispielsweise zur Bauvorsorge wie Deiche, Mauern oder mobile Einrichtungen sowie zum „Objektschutz“ empfohlen. Daran schließt die Kosten-Nutzen-Vergleichsrechnung an, in der die möglichen Einsparungen an Schäden den Maßnahmenkosten gegenüber gestellt werden. Als Handlungsgrundlage für das Katastrophenmanagement sollen Handlungs- und Gefahrenabwehrpläne dienen. Darin werden Maßnahmen im Hochwasserfall wie Straßensperrungen, Fluchtwege, die Evakuierung öffentlicher Gebäude oder hochwasserfreie Verkehrswege dargestellt.
Die Ergebnisse der Hochwasserschutzplanung Teil II sollen jeweils den Gemeinden und dem Landkreis Nienburg/Weser in Form von Karten (u.a. Maßnahmen- und Gefahrenabwehrpläne) und einer textlichen Erläuterung analog und digital übergeben werden.
Die fachliche Zuständigkeit für die Koordinierung der Gefahrenabwehrkräfte liegt beim Fachdienst 175 „Brandschutz und Rettungsdienst“. Eine Landesförderung aus dem Bereich des Niedersächsischen Umweltministeriums (MU) für die Erstellung der Handlungs- und Gefahrenabwehrpläne ist daher ausgeschlossen. In Abstimmung mit dem o.g. Fachdienst sollen die Handlungs- und Gefahrenabwehrpläne jedoch inhaltlicher Bestandteil des Hochwasserschutzplanes Teil II bleiben.
Laut Kostenschätzung liegt der finanzielle Aufwand für die Handlungs- und Gefahrenabwehrpläne bei einem Betrag in Höhe von 29.750,00 €. Die Art der Finanzierung liegt in der Zuständigkeit des Fachdienstes „Brandschutz und Rettungsdienst“. Einschließlich des v.g. Betrages beläuft sich der Kostenumfang für die Hochwasserschutzplanung Teil II insgesamt auf etwa 90.000 Euro. Dieser Aufwand soll in den Haushaltsansatz 2008 des Fachdienstes Wasserwirtschaft im Produkt 55214 Hochwasser- und Deichschutz eingestellt werden.
Im Falle der Bewilligung durch das Land Niedersachsen können 70% aus Fördermitteln beschafft werden. Ausgehend von einem förderfähigen Wert von 60.250 € entspricht das einem Landesanteil von 42.175 €. Die übrigen 30% müssten aus Eigenmitteln getragen werden. Somit entsteht für alle beteiligten Gemeinden zusammen und dem Landkreis Nienburg/W. ein Eigenanteil von je 15%, dies entspricht einem Betrag von jeweils 9.037,50 € (Finanzierungsplan siehe Anlage 1).
Die Zusammenstellung der Kosten bezieht sich auf das Gebiet des Landkreises Nienburg/Weser.
Wie im Teil I strebt der Landkreis Nienburg/Weser auch mit den Nachbarlandkreisen Diepholz und Verden eine Zusammenarbeit für den Hochwasserschutzplan „Mittelweser Teil II“ an.
Für die Erstellung der weiterführenden Hochwasserschutzplanung ist es vorgesehen, ein fachlich anerkanntes Ingenieurbüro mit einzubeziehen.
Um die mit dem Teil I begonnenen Untersuchungen zeitnah weiter führen zu können, soll die Hochwasserschutzplanung auch im Falle einer ausbleibenden Landesförderung durchgeführt werden. In diesem Fall wären die Kosten jeweils zu 50% vom Landkreis und den beteiligten Gemeinden in Höhe von 30.125 € zu tragen.
Durch die Beteiligung an dem von der Europäischen Weltraumbehörde zu 100% geförderten Projekt „Risk EOS stage 2“ wurden dem Landkreis Nienburg/Weser kürzlich Ergebnisdaten übergeben, die eine sinnvolle Ergänzung zu den vorhandenen Hochwasserschutzdaten darstellen und somit den Aufwand und die Kosten für den Hochwasserschutzplan Teil II senken. Im Einzelnen wurde das Schadenspotential in den überschwemmten Gebieten betrachtet, zudem wurden für zwei Stellen im Raum Hoya Deichbrüche mit seinen Auswirkungen simuliert. Über die Ergebnisse wird in der Sitzung berichtet.
Anlagen:
Finanzierungsplan