Der Ausschuss für Liegenschaften nimmt Kenntnis.

Im Rahmen des Produkthaushaltes sind für den Fachdienst Liegenschaften bisher die Produkte 11510 “Liegenschaftsverwaltung, Grundstücks- und Gebäudemanagement” und 11520 “Schulgebäude” vorgesehen.

Fachdienstseitig ist die Abgrenzung eines dritten Produktes, voraussichtlich mit der Nr. 11530 und der Bezeichnung “Vermietete Objekte”, wünschenswert, um die Gebäude und Grundstücke, die nicht
oder nicht mehr für die Erfüllung öffentlicher Aufgaben benötigt und deshalb nach den privatrechtlichen Bestimmungen vermietet und verpachtet werden, deutlicher von den für Verwaltungszwecke genutzten Liegenschaften abgrenzen zu können.

Innerhalb der Produkte ist eine detaillierte Differenzierung zwischen den einzelnen Objekten, wie sie in der kameralistischen Hanshaltsführung mit einzelnen, jeweils objektbezogenen Haushaltsstellen erfolgt ist, nicht mehr vorgesehen.

Vielmehr werden vergleichbare Erträge und Aufwände (z. B. Unterhaltung der Grundstücke und Gebäude, Bewirtschaftung, Mieten/ Pachten etc.) objektübergreifend in Ertrags- und Aufwandskonten zusammengefasst und den drei Produkten zugeordnet.

Für die bislang im Vermögenshaushalt dargestellten Investitionen wurden für den Produkthaushalt bislang noch keine Konten abgegrenzt. Insoweit sind die für 2008 vorgesehenen und geplanten Investitionen noch objektbezogen dargestellt.

Die für den Fachdienst Liegenschaften zusammengefassten und den drei Produkten zugeordneten Ertrags-/Aufwandskonten sowie die angestrebten Investitionen sind in der als Anlage beigefügten Übersicht dargestellt.

Weitergehende Erläuterungen zu den Mittelansätzen, den geplanten Maßnahmen etc., insbesondere für die Aufwands- und Ertragsarten, bei denen gegenüber den Vorjahren deutliche Veränderungen erwartet werden, erfolgen in der Sitzung.

Anlage:

Die Anlage wird schnellstmöglich nachgereicht.