Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Mit Einführung der Doppik bei den Kommunen ist auch im Bereich der Kreisstraßen eine Bestandsaufnahme für die Bewertung des
Infrastrukturvermögens durch den Fachbereich Finanzen vorgenommen worden.
Die Gesellschaft für Straßenanalyse mbH (GSA), Kaiserslautern, hat im Laufe von 25 Jahren ein System entwickelt, mit dem der Straßenzustand erfasst wird und basierend auf diesen Daten vielfältige Auswertungsmöglichkeiten bestehen.
Im Bereich der Kreisstraßenverwaltung wäre dieses Verfahren für die Ermittlung von Dringlichkeitsprogrammen nach Kosten-Nutzen-Gesichtspunkten unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel von Interesse. Für die Auswertung der Daten werden 11 Schadenmerkmale zugrunde gelegt, geprüft und bewertet. Auf dieser Grundlage kann nach Bedarf eine Zustandsbewertung für einzelne Straßenabschnitte vorgenommen werden, um z. B. eine Prioritätenfolge für eine Fortschreibung des Bauprogramms festzulegen.
Die GSA wird auch im Landkreis Diepholz, der hinsichtlich der technischen Verwaltung der Kreisstraßen genau wie der Landkreis Nienburg/Weser von der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Nienburg (NLStBV, GB Nienburg), betreut wird, eine Zustandserfassung der Kreisstraßen vornehmen.
Die Erfassung der Zustandsdaten soll durch 2 speziell geschulte Kreisstraßenwärter je Landkreis mit einem entsprechend mit Geomobil-Geräten ausgerüsteten Fahrzeug der NLStBV vorgenommen werden. Nach Übertragung der erfassten Daten in die Straßendatenbank durch die GSA und Verknüpfung mit den bereits erfassten Bestandsdaten können die gewünschten Auswertungen vorgenommen werden. Hierzu soll ein Arbeitsplatz bei der NLStBV, GB Nienburg, entsprechend ausgestattet werden, um die erfassten Daten fortzuschreiben und auszuwerten. Ferner ist die Ausstattung je eines Arbeitsplatzes bei den beiden Landkreisen vorgesehen, um eine Datenpflege hinsichtlich der Inventarisierung und Fortschreibung für die Doppik vornehmen zu können. Außerdem soll die Möglichkeit eines Datenaustausches unter den Landkreisen und der Straßenbauverwaltung bestehen.
Bei Beauftragung durch beide Landkreise werden sich die Kosten für den Landkreis Nienburg/Weser auf einmalig rund 15.000,00 € belaufen. Nach Einführung des Systems werden für Wartungs- und Serviceleistungen einschließlich Aktualisierung des Programmmoduls jährliche Kosten in Höhe von rund 1.200,00 € entstehen. Da derzeit noch die technischen Voraussetzungen für einen Einsatz dieses Systems geprüft werden, können sich geringfügige Abweichungen ergeben. Entsprechende Haushaltsmittel sind für den Haushalt 2008 bei Konto 55120.421200 eingeplant.
Von Seiten der Verwaltung und auch der NLStBV, GB Nienburg, wird eine Einführung dieses Systems für die Zustandserfassung zur Erstellung unterschiedlicher Finanzbedarfs- und detaillierter Maßnahmenpläne befürwortet.