Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Im Fachdienst 551, Produkt 55120 Kreisstraßen wurden für den Nachtragshaushalt 2008 folgende Mittel angemeldet:

 

Ergebnisplan

Die im Nachtragshaushalt zu ändernden Ansätze der ordentlichen Erträge und Aufwendungen sind im anliegenden Teilergebnisplan dargestellt.

 

1.    Ordentliche Erträge

 

a)

55120 331100 Verwaltungsgebühren

 

Ansatz neu €	Ansatz alt €	Mehr/Weniger €
900	200	+ 700

 

Begründung:

Tatsächlich erzielte Gebührenmehreinnahmen.

 

b)

55120 346100 Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte

 

Ansatz neu €	Ansatz alt €	Mehr/Weniger €
34.700	24.000	+10.700

 

Begründung:

Tatsächlich erzielte Einnahmen aus der Beschädigung von Straßenzubehör.

 

c)

55120 359100 Andere sonstige Erträge aus lfd. Verwaltungstätigkeit

 

Ansatz neu €	Ansatz alt €	Mehr/Weniger €
4.500	100	+ 4.400

 

Begründung:

Erstattung einer überzahlten Rechnung aus „Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens“ (UI)

 

 

 

 

 

 

 

2.    Ordentliche Aufwendungen

 

a)

55120 445100 Erstattung an Land

 

Ansatz neu €	Ansatz alt €	Mehr/Weniger €
300.200	319.000	- 18.800

 

Begründung:

Auf der Grundlage der KLR für 2007 bei der NLStBV – GB NI ergibt sich für die vom Landkreis vereinbarungsgemäß zu zahlende Pauschale für die technische Verwaltung der Kreisstraßen ein niedrigerer Betrag als im Haushalt 2008 veranschlagt.

 

 

3.    Außerordentliche Erträge

 

a)

55120 531100 Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden

 

Ansatz neu €	Ansatz alt €	Mehr/Weniger €
400	0	+ 400

 

Begründung:

Verkaufserlös Flurstück 340/16, Flur 2, Gemarkung Linsburg

 

 

4. Außerordentliche Aufwendungen

 

a)

55120 532100 Aufwendungen aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden

 

Ansatz neu €	Ansatz alt €	Mehr/Weniger €
1.000	0	1.000

 

Begründung:

Differenz zwischen Ertrag und Restbuchwert für Verkauf Flurstück 340/16, Flur 2, Gemarkung Linsburg

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzplan

 

Bei folgenden Investitionen werden zusätzliche Mittel benötigt bzw. sind veranschlagte Mittel zurück zu melden:

 

1.    Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

 

a)

Investitionszuweisungen vom Land für die K 3 Nienburg – Stöckse

 

Ansatz neu 2008 €	Ansatz alt 2008 €	Mehr/Weniger €	Abweichung %
135.600	172.800	-37.200	21,53

 

Begründung:

Veränderung der Zuweisungen in Abhängigkeit von der geänderten Auszahlung für Investitionen.

 

b)

Investitionszuweisungen vom Land für die K 8 Husum – Landesbergen

 

Ansatz neu 2008 €	Ansatz alt 2008 €	Mehr/Weniger €	Abweichung %
42.900	78.000	- 35.100	45,00

 

Begründung:

Veränderung der Zuweisungen in Abhängigkeit von der geänderten Auszahlung für Investitionen.

 

c)

Investitionszuweisungen vom Land für die K 29 Liebenau - Pennigsehl

 

Ansatz neu 2008 €	Ansatz alt 2008 €	Mehr/Weniger €	Abweichung %
513.400	390.000	+ 123.400	31,64

 

Begründung:

Veränderung der Zuweisungen in Abhängigkeit von der geänderten Auszahlung für Investitionen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

d)

Investitionszuweisungen vom Land für die K 34 Wietzen – Buchhorst

 

Ansatz neu 2008 €	Ansatz alt 2008 €	Mehr/Weniger €	Abweichung %
444.000	597.000	-153.000	25,63

 

Begründung:

Veränderung der Zuweisungen in Abhängigkeit von der geänderten Auszahlung für Investitionen.

 

e)

Investitionszuweisungen vom Land für die K 40 Deblinghausen – Mainsche

 

Ansatz neu 2008 €	Ansatz alt 2008 €	Mehr/Weniger €	Abweichung %
75.500	100.000	- 24.500	24,50

 

 

Begründung:

Veränderung der Zuweisungen in Abhängigkeit von der geänderten Auszahlung für Investitionen.

 

 

2.    Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

 

a)

Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen, K 3 Nienburg – Stöckse

 

Ansatz neu 2008 €	Ansatz alt 2008 €	Mehr/Weniger €	Abweichung %
218.000	318.000	- 100.000	31,45

 

Begründung:

Durch einen verspäteten Baubeginn wegen Verzögerungen beim Planfeststellungsverfahren und bei der Regelung des Grunderwerbs werden in 2008 nicht mehr so viel Mittel kassenwirksam.

 

b)

Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen, K 8 Husum – Landesbergen

 

Ansatz neu 2008 €	Ansatz alt 2008 €	Mehr/Weniger €	Abweichung %
78.000	124.400	- 46.400	37,23

 

Begründung:

Die Mittel sollen zurück genommen werden, da die DB die bahnspezifischen Leistungen erst in 2009 abrechnen wird.

 

 

c)

Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen, K 24 Nordel – Landesgrenze NRW

 

Ansatz neu 2008 €	Ansatz alt 2008 €	Mehr/Weniger €	Abweichung %
0	77.300	- 77.300	100,00

 

Begründung:

Diese Maßnahme war zunächst als eigenfinanzierte Maßnahme vorgesehen und soll nun als GVFG-Maßnahme angemeldet werden.

 

d)

Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen, K 29 Liebenau – Pennigsehl

 

Ansatz neu 2008 €	Ansatz alt 2008 €	Mehr/Weniger €	Abweichung %
840.000	665.000	+ 175.000	26,32

 

Begründung:

Mehrkosten durch Preiserhöhungen bei Bitumen. In 2008 kann ein größerer Bauumfang ausgeführt werden als zunächst geplant.

 

e)

Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen, K 34 Wietzen – Buchhorst

 

Ansatz neu 2008 €	Ansatz alt 2008 €	Mehr/Weniger €	Abweichung %
800.000	1.025.000	- 225.000	21.95

 

Begründung:

Durch einen verspäteten Baubeginn wegen Verzögerungen beim Planfeststellungsverfahren und bei der Ausschreibung werden in 2008 nicht mehr so viel Mittel kassenwirksam.

 

f)

Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen, K 6 OD Steimbke

 

Ansatz neu 2008 €	Ansatz alt 2008 €	Mehr/Weniger €	Abweichung %
64.300	0	+ 64.300	100,00

 

Begründung:

Aus diesem Ansatz sollen Planungskosten für die in 2010 geplante Maßnahme gezahlt werden. In 2008 werden hiervon nur 10.000 € kassenwirksam.

 

 

 

 

 

g)

Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen, K 38 Nendorf – Steyerberg

 

Ansatz neu 2008 €	Ansatz alt 2008 €	Mehr/Weniger €	Abweichung %
137.400	0	+ 137.400	100,00

 

Begründung:

 

Aus diesem Ansatz sollen Planungskosten für die in 2009/2010 geplante Maßnahme gezahlt werden. In 2008 werden hiervon nur 20.000 € kassenwirksam.

 

h)

Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen, K 151 OD Hassel

 

Ansatz neu 2008 €	Ansatz alt 2008 €	Mehr/Weniger €	Abweichung %
78.000	0	78.000	100,00

 

Begründung:

Aus diesem Ansatz sollen Planungskosten für die in 2009/2010 geplante Maßnahme gezahlt werden. In 2008 werden hiervon nur 15.000 € kassenwirksam.

 

 

 

 

Anlagen:

 

Teilergebnisplan zum Produkt 55120 Kreisstraßen im Fachbereich Umwelt (FB 55)