Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Mit Erlass des MW vom 17.10.2008 hat die Landesregierung mit Wirkung vom 01.01.2009 landesweit das Modell der „Kleinen Meisterei“ eingeführt. Die konkrete Umsetzung soll in allen Meistereien zum 01.05.2009 erfolgen.

Der Betriebsdienst der Straßenbauverwaltung soll sich dann künftig im Wesentlichen auf die Kernaufgaben Streckenkontrolle, Überwachungsaufgaben, Sofortmaßnahmen, Verkehrssicherungsaufgaben/Unfalldienst und Grundversorgung im Winterdienst konzentrieren. Die übrigen Aufgaben sollen von privaten Dritten durchgeführt werden.

Daneben wird sich auch die Organisation in den Straßenmeistereien verändern. Zukünftig werden die Funktionen als Streckenwart und Kolonnenführer entfallen. Es werden dafür Teamleiter des Streckenwartungsteams, des Reparaturteams sowie ein Assistent im Betriebsdienst als Funktionsträger eingesetzt werden.

Über die näheren Einzelheiten und den aktuellen Stand der Umorganisation wird die Straßenbauverwaltung in der Sitzung berichten.