Der Ausschuss für Landschaftspflege, Natur und Umwelt nimmt Kenntnis.

Die K+S hat am 02.06.2009 fristgerecht eine Gesamtstrategie zur nachhaltigen Kaliproduktion in den Ländern Thüringen und Hessen vorgelegt, die in der Institution „Runder Tisch“ beraten wurde.

Wie in der Sitzung dieses Ausschusses am 10.03.09 vorgetragen (s. Drucksache Nr.2009/ALNU/004-01, -02) sollte die Gesamtstrategie neben der detaillierten Darstellung des K+S-Investitionsprogramms auch die Optionen Bergversatz, die Verlegung der Einleitstelle Flussabwärts an die Oberweser und den Bau einer Salzfernleitung bis zur Nordsee enthalten.

Der Runde Tisch hat hierzu am 07.07.09 eine einvernehmliche Stellungnahme verabschiedet, die in die Bewertung der Gesamtstrategie der Länder Thüringen und Hessen einfließt.

Der Runde Tisch sieht in seiner großen Mehrheit den Bau einer Fernleitung als einzige Maßnahme, mit der die gesetzten Umweltziele vollständig erreicht werden können. Deren Durchführbarkeit soll über eine Machbarkeitstudie geprüft werden.

Zur Gesamtstrategie der K+S werden vor allem zwei Inhalte kritisiert:

1. Als zentraler Baustein für die Übergangszeit will K+S mit einer neu entwickelten „Integrierten Salzlaststeuerung“ die Abwässer im Plattendolomit zwischenspeichern. Hier sieht der Runde Tisch Risiken. Es sei nicht auszuschließen, dass Salzabwasser weiter an die Oberfläche steigt und somit die Werra nicht im nötigen Umfang entlastet werde.

2. Die K+S habe in nicht ausreichendem Umfang dargelegt, wie bis in die Nachbetriebsphase hinein die Entsorgung auf Dauer gelöst werden soll. Der Plattendolomit solle zwar weiter genutzt werden, für die Fernleitung fehle jedoch jegliche Konkretisierung.

Der Runde Tisch erwartet eine Nachbesserung der Gesamtstrategie, sodass termingerecht das detaillierte Maßnahmenkonzept bis zum 31.10.2009 vorgelegt werden kann. Nach dem Fahrplan sollen dort die konkreten Maßnahmen im November 2009 erörtert werden.

/    Eine Übersicht der Maßnahmen befindet sich in der Anlage.

Das Land Niedersachsen spricht sich nach wie vor gegen den Bau einer Fernwasserleitung an Weser oder Nordsee aus und droht die Anwendung aller rechtlichen Möglichkeiten an.

Über die weitere Entwicklung zur Maßnahmenplanung der K+S sowie die Ergebnisse des Runden Tisch wird im Ausschuss für Landschaftspflege, Natur und Umwelt weiter berichtet.

Finanzielle Auswirkung                                      Haushaltsmittel verfügbar

   Ja, mit       €                                            Ja

   Nein                                                            Nein

Anlagen:

- Übersichtsliste Maßnahmenblatt