Der Ausschuss für Kreisstraßen empfiehlt, die Radwegbaumaßnahme im Zuge der K 50 Steyerberg – Sarninghausen in das Bauprogramm für voraussichtlich 2011 aufzunehmen, sobald der Aufnahmebescheid für das Mehrjahresprogramm vorliegt und der Flecken Steyerberg neben der Übernahme des Eigenanteils des Straßenbaulasttägers auch die jährlichen Betriebs- und Unterhaltungskosten übernimmt.
Auf Empfehlung der Bewilligungsbehörde wurden alle Straßenbaumaßnahmen, die im Bauprogramm des Landkreises enthalten sind, zur Aufnahme in das Mehrjahresprogramm angemeldet, um schon vor Wegfall der gruppenspezifischen Zweckbindung ab 2014 den Mittelbedarf für die geplanten Straßenbauvorhaben der kommenden Jahre bekannt zu geben.
In der Zwischenzeit hat der Flecken Steyerberg beantragt, im Zuge der K 50 Steyerberg – Sarninghausen einen Radweg anzulegen, um für die Radfahrer einen sicheren und angemessenen Verkehrsweg zu schaffen. Ein Lageplan aus dem der geplante Streckenabschnitt hervorgeht, ist als Anlage beigefügt.
Gleichzeitig hat der Flecken angeboten, den Grunderwerb abzuwickeln und den Eigenanteil des Straßenbaulastträgers zu übernehmen. Hierzu gehört auch die Einrichtung einer Fußgängersignalanlage als Querungsmöglichkeit für die Radfahrer an der Kreuzung
K 50/L 349.
Die voraussichtlichen Gesamtkosten dieses rd. 1,4 km langen Radweges werden sich auf ca. 244.000,00 € belaufen. Die Straßenbauverwaltung hat zudem ermittelt, dass für den Betriebsdienst für Radwege Kosten in Höhe von jährlich rd. 850 € je Kilometer entstehen. Die Erhaltungskosten betragen bei einer angenommenen langen Nutzungsdauer der Radwegdeckschicht von 20 Jahren jährlich rd. 1.500,00 € je Kilometer. Für den geplanten Radweg würden somit künftig jährlich Betriebs- und Unterhaltungskosten in Höhe von ca. 3.290,00 € entstehen. Bei einer 20jährigen Nutzungsdauer summieren sich diese Kosten auf 65.800,00 €.
Unter dem Gesichtspunkt, dass diese Maßnahme nicht vom Landkreis eingeplant war, sondern ausschließlich auf Wunsch des Flecken Steyerberg gebaut werden soll, sollte im Hinblick auf die Haushaltssituation des Landkreises überlegt werden, ob diese jährlich anfallenden Kosten ebenfalls vom Flecken zu tragen sind.
Im Februar 2010 wurde das Vorhaben vorsorglich zur Aufnahme in das Mehrjahresprogramm angemeldet. Diese Maßnahme soll in das Bauprogramm aufgenommen werden, wenn der Aufnahmebescheid vorliegt und der Flecken sich bereit erklärt, neben dem Eigenanteil des Straßenbaulastträgers auch die jährlichen Betriebs- und Erhaltungskosten zu übernehmen.
Eine Bauausführung wird frühestens ab 2011 möglich sein.
Die Verwaltung bittet um Zustimmung.
Anlagen:
Lageplan