Der Ausschuss für Regionalentwicklung stimmt den Mittelanmeldungen zu.

In der Stabsstelle Regionalentwicklung wurden die Mittelansätze des Ergebnisplans für das Haushaltsjahr 2011 ermittelt. Die Mittelanmeldungen und die mittelfristige Finanzplanung sind beigefügt. Die notwendigen Erläuterungen sind unterhalb der Konten gedruckt.

Die Abweichung vom Haushaltssicherungskonzept i. H. v. 120.000 € Mehraufwendungen werden allein durch die erhöhten Ansätze der Personalkosten begründet. Hier handelt es sich um die seit Sommer 2009 durch Krankheit vakante Stelle und um 1,5 neu eingerichtete Stellen für die Einrichtung eines Bildungsservicebüros. Für die vakante Stelle wurde zum Zeitpunkt des Stichtages kein Gehalt ausgezahlt. Sie muss wieder neu besetzt werden.

In der Stabsstelle Regionalentwicklung sind im Jahr 2011 folgende Investitionen geplant:

Erläuterungen zu den Investitionen:

Der Ansatz wurde halbiert. Daraus sollen zentrale ILEK/REM Projekte als Spitzenfinanzierung geleistet werden.

Erläuterungen zu den Investitionen:

Im Rahmen der Antragsstellung auf Gewährung einer Zuwendung gemäß der Förderrichtlinie zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Tourismuswirtschaft solle unteranderem neue Schilderstandorte (ca. 400 € pro Standort) ausgewiesen werden. Aufgrund der überörtlichen Bedeutsamkeit dieser Maßnahme ist eine Finanzierung durch den Landkreis unabdingbar.

Diese Maßnahme wird bei positivem Bescheid durch das Land zu 50 % gefördert.

Erläuterungen zu den Investitionen:

Zur Umsetzung der Maßnahmen Weserradweg soll eine automatische Zählstation eingerichtet werden. Die Förderung des Landes beträgt 50 %.

Finanzielle Auswirkung                                      Haushaltsmittel verfügbar

   Ja, mit       €                                            Ja

   Nein                                                            Nein

Anlagen:

1.    Teilergebnishaushalte zu den Produkten in der Stabsstelle Regionalentwicklung