Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit stimmt den Mittelanmeldungen zu.

Im Fachbereich 41 – Gesundheitsdienste ‑ wurden die Mittelansätze des Ergebnisplans für das Haushaltsjahr 2011 ermittelt. Die Mittelanmeldungen und die mittelfristige Finanzplanung sind beigefügt. Die notwendigen Erläuterungen sind unterhalb der Konten gedruckt.

Alle Konten in den jeweiligen Produkten sind eingehend auf ein mögliches Einsparpotential geprüft worden. Soweit möglich, sind die Ansätze zurückgenommen  oder zumindest auf dem Vorjahresstand „eingefroren“ worden.

Im Rahmen der von der Kämmerei angeforderten Konsolidierungspläne sind für die einzelnen Fachdienste entsprechende Überlegungen angestellt worden.

Für den Fachdienst 411 ergeben sich kaum Einsparpotenziale. Bedingt durch die Umsetzung der von der Politik mit beschlossenen und getragenen Konzeption des Jugendärztlichen Dienstes, welche nur durch erhöhten Personaleinsatz umgesetzt werden kann, wird die im Rahmen der Haushaltskonsolidierung beschlossene Budgetgrenze nicht gehalten werden können.

Im Fachdienst 412 werden ausschließlich Pflichtaufgaben des übertragenen Wirkungskreises wahrgenommen. Einzige freiwillige Position im Produkthaushalt ist die vertragliche Bindung an die Suchtberatungsstelle.

Im Fachdienst 413 werden ebenfalls ausschließlich Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises als Pflichtaufgabe wahrgenommen. Die Aufgaben sind zudem durch die Inanspruchnahme der Gerichte fremdbestimmt.

Im Bereich des Fachdienstes 414 ergeben sich Einsparmöglichkeiten lediglich durch Rücknahme freiwilliger Leistungen in der Bezuschussung von Selbsthilfegruppen, der Krebsberatung und des Palliativ-Stützpunktes. Dem SGA wird vorgeschlagen, in diesem Bereich auf eine Kürzung zu verzichten, da hier mit einem relativ geringen finanziellen Aufwand ehrenamtliche Arbeit zum Wohl der Betroffenen unterstützt wird und bei Wegfall dieser Hilfen sich keine weiteren Ausgleichsmöglichkeiten ergeben. Die übrigen Aufgaben sind ebenfalls ausschließlich Pflichtaufgaben des übertragenen Wirkungskreises.

Im Fachbereich 41 – Gesundheitsdienste ‑ sind im Jahr 2011 folgende Investitionen geplant:

Erläuterungen zu den Investitionen:

1. Diagnostiktreppe (150,00 €) dient zur Beurteilung der

koordinativen Fähigkeiten von Kleinkindern und hilft zudem beim Klettern auf die Untersuchungsliege. Es fallen lediglich Materialkosten an, da die Treppe von der Berufsschule zu Ausbildungszwecken angefertigt wird.

2. Je eine mobile Personenflachwaage, medizinisch pro

Untersuchungszimmer (2 x 400,00 €). Die Waagen werden benötigt als Ersatz für veraltete mechanische Personenwaagen in den Behandlungszimmern des Kinder- und Jugendärztlichen Dienst. Zudem sind die Waagen für den mobilen Einsatz vorgesehen.

Medizinische Waagen müssen nach Ablauf von vier Jahren geeicht werden. Daraus ergeben sich im Vierjahres-Rhythmus  Folgekosten von 45,00 € pro Waage.

3. Ausstattungssatz zur Münchener Funktionellen

Entwicklungsdiagnostik (900,00 €), wird benötigt zur funktionellen Entwicklungsdiagnostik bei Kindern im Alter von 1-3 Jahren.

4. Ausstattungssatz zur Wiener Funktionellen

Entwicklungsdiagnostik (1.200,00 €), wird benötigt zur funktionellen Entwicklungsdiagnostik bei Kindern im Alter von 3-6 Jahren.

Finanzielle Auswirkung                                      Haushaltsmittel verfügbar

   Ja, mit       €                                            Ja

   Nein                                                            Nein

Anlagen:

1. Teilhaushalte zu den Produkten im Fachbereich 41

‑ Gesundheitsdienste ‑