Der Ausschuss für Regionalentwicklung stimmt den Mittelanmeldungen zu.

In der Stabsstelle Regionalentwicklung haben sich Änderungen für den Nachtragshaushalt 2011 ergeben. Die Mittelanmeldungen und die mittelfristige Finanzplanung sind beigefügt. Die notwendigen Erläuterungen sind unterhalb der Konten gedruckt.

Bei den aus der Anlage ersichtlichen Investitionen werden zusätzliche Mittel benötigt.

Erläuterungen/Begründungen zu den Investitionen:

Im Rahmen des DSL Ausbaus wurde die Möglichkeit eröffnet, dass weitere Kabelverzweiger mit kommunalen Mitteln aufgerüstet werden. Mit Zuwendungsbescheid vom 17.08.2011 wurde die Zuwendung des Landes auf 875.000 € erhöht. Die Abwicklung des Projektes erfolgt durch den Landkreis. Die Kommunen erstatten dem Landkreis die "Eigenmittel" nach Abschluss des Projektes.

Finanzielle Auswirkung                                      Haushaltsmittel verfügbar

   Ja, mit       €                                            Ja

   Nein                                                            Nein

Anlagen:

1.      Teilergebnishaushalte zu den Produkten (nur Produkte, bei denen Änderungen vorgenommen werden)

2.      Investitionsplanung