Die Fortschreibung des LRP orientiert sich an dem Gutachten „Fortschreibungsvarianten für den LRP des Landkreises Nienburg/Weser“.
Die Module 1 und 2 sollen wie geplant in 2011 vergeben werden.
Der Erhöhung des Haushaltsansatzes 2011 für die Fortschreibung des LRP von derzeit 100.000,- € auf 241.000,- € über den Nachtragshaushalt wird zugestimmt.
Das Erfordernis, den aus dem Jahr 1996 stammenden Landschaftsrahmenplan (LRP) des Landkreises Nienburg/Weser zeitnah fortschreiben zu müssen, ist mit der Drucksache Nr. 2009/ALNU/014-01 ausführlich begründet worden. Beschlossen wurde, den Prozess der Fortschreibung mit der Vergabe eines Gutachtens zu beginnen, welches im Rahmen einer Kosten-Nutzen-Analyse eine optimierte, auf den Landkreis abgestimmte, Fortschreibungsvariante erarbeitet.
Dieses Gutachten liegt jetzt vor und soll mit seinen
wesentlichen Inhalten durch den Gutachter in der Sitzung vorgestellt und das
weitere Vorgehen abgestimmt werden.
Das Gutachten untergliedert sich in drei wesentliche Bausteine:
Im ersten Teil wird an Hand der bestehenden fachlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen zur Fortschreibung des LRP ermittelt, welche Inhalte in welcher Tiefe für eine umfassende Fortschreibung zu erarbeiten sind. Parallel dazu wurde, bezogen auf die vorhandenen Daten beim Landkreis Nienburg/Weser, Umweltdaten bei anderen Institutionen und die prognostizierten Entwicklungen gutachtlich geprüft, wo Möglichkeiten zur Reduzierung des Leistungsbildes gegeben und genutzt werden können, ohne die erforderliche Belastbarkeit der zu treffenden Beurteilungen und Zielkonzeptionen des LRP zu gefährden. An einigen Stellen hat das Gutachten hier Möglichkeiten für Einsparpotenziale ermittelt. U. a. bei der Biotoptypenerfassung, wo unter vertretbaren Differenzierungsverlusten auf eine Colorinfrarot-Luftbild-Befliegung verzichtet werden kann und man diese auf die beim Landkreis Nienburg/Weser vorliegenden digitalen Orthofotos aufbauen sollte. Weitere Empfehlungen gibt es z. B. zur Reduzierung des Erfassungsgrades von Tierarten und der Erfassung und Beurteilung des Landschaftsbildes.
Für eine umfassende Fortschreibung sind bis zur Vorlage des Vorentwurfs, welcher dann in die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gehen soll, mindestens 601.000,- € einzuplanen. Unter Berücksichtigung der durchgeführten Kosten-Leistungs-Prüfung wird ein auf den Landkreis zugeschnittenes reduziertes Leistungsbild empfohlen, für welches ca. 486.000,- € ohne Personalkosten im FD Naturschutz einzuplanen sind.
Im zweiten Baustein werden mögliche Aufstellungsvarianten hinsichtlich ihrer Stärken, Schwächen, ihres Zeitrahmens und ihrer Gesamtkosten unter Einbeziehung der erforderlichen Leistungen bei der Naturschutzbehörde untersucht und bewertet. Im Ergebnis wird die externe Vergabe der LRP-Erstellung durch parallel oder zeitlich aufeinander folgende Module empfohlen. Diese Variante beinhaltet auch die Möglichkeit bei sich evtl. ergebenden, derzeit nicht absehbaren Veränderungen im weiteren Verlauf der Fortschreibung einzelne Bearbeitungsteile doch durch die Naturschutzbehörde erarbeiten zu lassen (sh. Anlage 1).
Im dritten Teil wird diese gutachtlich empfohlene Aufstellungsvariante durch differenziertere Kostenberechnungen, Zeitplanungen, erforderliche Zeitkontingente und Bearbeitungsaufwand im Fachdienst Naturschutz, Methodik, Untersuchungsumfang, zu erbringende Ergebnisse in Texten und Karten sowie Vergabeempfehlungen weiter konkretisiert.
Die wichtigsten Ergebnisse dieses dritten Bausteins sind den Anlagen 2 und 3 zu entnehmen.
Besondere Berücksichtigung hat hier die Zeitplanung zur Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) erfahren, für dessen Erarbeitung der LRP eine wichtige Grundlage darstellt (sh. Drucksache 2009/ALNU/014-01).
Es wird die Vergabe der zu erbringenden Leistungen für den LRP in mehreren inhaltlich und zeitlich aufeinander abgestimmten Modulen empfohlen. Insgesamt wird für die extern zu erbringenden Leistungen, einschließlich Sonderkosten zur Digitalisierung und Datenbeschaffung bis zur Vorlage des Vorentwurfs mit externen Kosten von ca. 490.000,- € zu rechnen sein. Damit zumindest die wichtigsten zu erarbeitenden inhaltlichen Aussagen des LRP noch rechtzeitig in den Aufstellungsprozess des RROP eingebunden werden und Verzögerungen bei der Aufstellung vermieden werden können sind schon in 2011 die Aufträge für die beiden kostenintensiven Module 1 und 2 zu vergeben (sh. Anlage 2).
Das Gutachten ist durch die Verwaltung intensiv geprüft worden. Im Ergebnis ist festzuhalten, dass es schlüssig ist, die Anforderungen an eine intensive Prüfung von Möglichkeiten zur Kosteneinsparung erfüllt und die erforderlichen Verfahrensschritte ausführlich beschreibt.
Das Gutachten soll somit als Handlungsrahmen für die Fortschreibung fungieren.
Im Ergebnis ist folgender Ablauf für die Jahre 2011 und 2012 vorgesehen:
1. Kurzfristige
Ausschreibung des Moduls 2 „Grundleistungen: Gegenwärtiger Zustand von Natur
und Landschaft, Überblick Plangebiet und fachliche Vorgaben)“; kalkuliertes
Auftragsvolumen ca. 76.400,- €.
Für die Bearbeitung dieses Moduls sind u. a. noch externe Daten zu beschaffen,
wie z. B. digitale Bodenkarten und die Digitalisierung älterer Biotoptypenerfassungen,
welche mit ca. 5.000,- € zu veranschlagen sind.
2. Ausschreibung im Herbst 2011 des Moduls 1 „Luftbildauswertung inkl. Geländeüberprüfung sowie Kartierung der gesetzlich geschützten Biotope, der Wallhecken, des Ödlandes und der sonstigen naturnahen Flächen“; kalkuliertes Auftragsvolumen ca. 146.500,- € (Vergabe vorbehaltlich der Genehmigung des Nachtraghaushaltes 2011).
3. Ausschreibung im 1. Quartal 2012 des Moduls 3 “Faunistische Kartierungen“, kalkuliertes Auftragsvolumen ca. 85.200,- €
4. Ausschreibung
im 4. Quartal 2012 des Moduls 4
„Zielkonzept und Umsetzung“, kalkuliertes Auftragsvolumen ca. 143.700,-
€; vorab jedoch nochmals Prüfung ob ggf. Teile hiervon durch den FD Naturschutz
geleistet werden können und somit nicht auszuschreiben sind.
Für 2011 stehen für die Fortschreibung des LRP noch ca. 87.000,- € zur Verfügung. Im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung bis 2014 sind bereits vorsorglich jährlich 100.000,- € angemeldet worden. Mit Hilfe des Gutachtens können nun erstmalig konkreter die Haushaltsansätze geplant werden. Aufgrund der engen zeitlichen Verzahnung mit dem RROP sind kurzfristige Vergaben erforderlich. Dies bedingt, dass die Haushaltsansätze für 2011 (Nachtragshaushalt) und 2012 (Planwert) wie folgt erhöht werden müssen:
2011 von derzeit 100.000,- € auf 241.000,- € für die Vergabe der Module 1 und 2, Datenbeschaffungskosten und für das Gutachten über die Fortschreibungsvarianten.
2012 von derzeit 100.000 € auf 230.000,- € (Konkretisierung über die HHPL-Anmeldungen 2012 zu gegebener Zeit); für die Vergabe der Module 3 und 4.
Die Ansätze für die Jahre 2013 und 2014 werden dann deutlich unter den bisher jährlich grob veranschlagten 100.000,- € liegen.
Möglichkeiten in dem Produkt 55410 „Schutzgebiete und Landschaftsplanung“ an anderer Stelle Einsparungen vorzunehmen oder Mehrerträge zu erzielen, können derzeit nicht erkannt werden. Mit der Vorlage des Entwurfs für den Nachtragshaushalt in der folgenden Sitzung am 26.09.11 wird dieses jedoch nochmals intensiv geprüft.
Nähere Erläuterungen und Vorstellung des Gutachtens durch die Planungsgruppe
Umwelt, Hannover, erfolgen in der Sitzung.
Anlagen:
Anlage 1: Gutachterempfehlung zur Vorzugsvariante des LRP
Anlage 2: Zeitplanung Neuaufstellung LRP
Anlage 3: Übersicht Zuordnung der Vergabemodule