Der Ausschuss für Kreisstraßen stimmt den Mittelanmeldungen zu.

Im Fachbereich Umwelt, Fachdienst Umweltrecht und Kreisstraßen, haben sich im Produkt 55120 Kreisstraßen Änderungen für den Nachtragshaushalt 2011 ergeben.

Erträge und Aufwendungen

Die im Nachtragsplan zu ändernden Ansätze der ordentlichen Erträge und Aufwendungen sind im anliegenden Teilergebnisplan (Anlage 1) dargestellt. Die notwendigen Erläuterungen sind unterhalb der Konten gedruckt.

Einzahlungen für Investitionstätigkeit

Bei den aus der Anlage 2 ersichtlichen Investitionen werden zusätzliche Mittel benötigt bzw. verändern sich die Einzahlungen in Abhängigkeit von den Auszahlungen oder entsprechend der bereits erfolgten Zuweisungen.

Begründungen zu den Investitionen:

1.  Fahrbahnausbau und Radwegneubau im Zuge der K 2 in der OD Drakenburg

     Die für den Radweg außerhalb der OD eingeplanten Mittel sollen im Nachtrag zurückgegeben und im Haushalt 2012 erneut veranschlagt werden, da der 2. BA voraussichtlich erst in 2012 gebaut wird.

In Abhängigkeit davon verringern sich auch die zu erwartenden Zuweisungen vom Land.

2.  Radwegneubau im Zuge der K 3 Nienburg – Stöckse

Aufgrund verspätet vorgelegter Nachträge durch die Baufirma werden zusätzliche Mittel für die Restabwicklung (Absturzsicherung, Verrohrung Wildschutzzaun) benötigt.

Obwohl der Verwendungsnachweis für die Maßnahme noch nicht vorliegt, wurde eine weitere Teilzahlungsrate auf die zustehenden Zuweisungen bewilligt.

3.  Fahrbahnausbau und Radwegneubau im Zuge der K 6 in der OD Steimbke

Es entstehen Mehrkosten, da lt. Baugrundgutachten eine Ausführung im Tiefeinbau erforderlich ist. Außerdem möchte die Gemeinde eine Querungshilfe bauen und gleichzeitig als Gemeinschaftsbaumaßnahme den Regenwasserkanal erneuern.

4.    Fahrbahnausbau K 29 und Umbau der Einmündung

K 29/L351

Es entstehen Mehrkosten, aufgrund des erzielten Ausschreibungsergebnisses.

5.    Radwegneubau im Zuge der K 37 Steimbke - Lichtenhorst

Es entstehen Mehrkosten, aufgrund des erzielten Ausschreibungsergebnisses.

6.    Fahrbahnausbau im Zuge der K 139 Calle – Asendorf

Erhöhung des Ansatzes aufgrund frühzeitigen Planungsbeginns wegen evtl. Schwierigkeiten durch Einhaltung der Richtlinien für passiven Schutz an Straßen durch Fahrzeug-Rückhaltesysteme (RPS).

7.    Fahrbahnausbau in der OD Hassel im Zuge der K 151

Mehrkosten lt. Ausschreibungsergebnis und wegen erst in 2011 von den Verkehrsbetrieben Grafschaft Hoya angemeldetem Umbau des Bahnüberganges der VGH im Bereich K 151 Heidhüser Straße.

Aufgrund des Baufortschritts bei dieser Maßnahme können in 2011 mehr Fördermittel abgerechnet werden, als geplant.

Anlagen:

1.    Teilergebnishaushalt Produkt 55120 Kreisstraßen

2.    Investitionsplanung Produkt 55120 Kreisstraßen