Der Ausschuss für Regionalentwicklung nimmt Kenntnis.

1. Einführung

Für den Landkreis Nienburg/Weser und seine Gemeinden haben Zahl und Intensität der funktionalen und strategischen Kooperationen mit unmittelbar oder mittelbar benachbarten Gebietskörperschaften in den vergangenen Jahren kontinuierlich zugenommen. Die Ausrichtung ist dabei der zentralen Lage Nienburgs entsprechend sehr vielfältig. Im Folgenden werden die wichtigsten dieser Netzwerke beschrieben.

2. Metropolregion Hannover - Braunschweig - Göttingen - Wolfsburg

Auf der großräumigen Ebene beteiligt sich der Landkreis Nienburg/Weser an der Metropolregion Hannover - Braunschweig - Göttingen - Wolfsburg. Der Landkreis Nienburg/Weser ist mit 47 weiteren Städten, Landkreisen, Gemeinden, der Region Hannover, dem Zweckverband Großraum Braunschweig und weiteren kommunalen Verbünden im Verein Kommunen in der Metropolregion organisiert. Dieser Verein ist neben den vier namensgebenden Städten, 15 Hochschulen, dem Verein Wirtschaft sowie dem Land Niedersachsen Gesellschafter der Metropolregion GmbH.

Das aktuelle Arbeitsprogramm beinhaltet folgende Felder

-        Talente gewinnen

-        Mobilität neu definieren

-        Wissen vernetzen

-        Potenziale verbinden

-        Europa stärken

-        Energie effizient nutzen.

Dieses Arbeitsprogramm wird derzeit fortgeschrieben, wobei zur Profilierung der Metropolregion eine inhaltliche Verknüpfung der verschiedenen Handlungsfelder angestrebt wird. Mit jährlichen Metropolversammlungen sowie einem gemeinsamen Auftritt auf der Expo-Real Immobilien und Standortmesse in München im Oktober 2010 hat sich die Metropolregion nach außen präsentiert.

Der Landkreis Nienburg/Weser arbeitet derzeit aktiv u. a. in den Themenfeldern/Projekten Klimafolgenmanagement (FB 55) und Radverkehrsstrategie (Stabsstelle 54) mit. Landrat Heinrich Eggers ist der Vorsitzende des Vereins Kommunen in der Metropolregion.

3. Netzwerk Erweiterter Wirtschaftsraum Hannover

Der Wirtschaftsraum Hannover ist für den Landkreis Nienburg/Weser von einer besonderen Bedeutung. Dies belegt u. a. die hohe Zahl von Pendlern, die täglich von ihrem Wohnort im Landkreis Nienburg/Weser in den Wirtschaftsraum Hannover pendeln. Dementsprechend sind auch die Kooperationen mit diesem Raum für den Landkreis Nienburg/Weser von einer zentralen Bedeutung.

Nach den Beschlüssen im Ausschuss für Regionalentwicklung (Drucksache Nr. 2009/AfR/019-02) und im KA am 23.11.2009 (KA/13/2009) wurde das Netzwerk Erweiterter Wirtschaftsraum Hannover am 27.10.2010 in Aerzen (Landkreis Hameln-Pyrmont) offiziell gegründet. Mitglieder sind

-  die Landkreise Celle, Hameln-Pyrmont, Hildesheim, Nienburg/Weser, Peine, Schaumburg und Soltau-Fallingbostel sowie

-  die Städte Celle, Hameln, Hildesheim, Nienburg, Peine, Stadthagen und Walsrode und

-  die Region Hannover.

Als erste Vorsitzende des Netzwerks wurde

-        Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann, Stadt Hameln,

gewählt.

Ihre Stellvertreter sind:

-        Heinrich Eggers, Landrat des Landkreises Nienburg,

-        Bernd Hellmann, Bürgermeister der Stadt Stadthagen sowie

-        Prof. Dr. Axel Priebs, Erster Regionsrat der Region Hannover.

Die Gründungsversammlung hat neben der Vorstandswahl die Geschäftsordnung sowie die Wirtschaftspläne 2010 und 2011 beschlossen. Ebenfalls verabschiedet wurde eine Organisationsstruktur mit sechs ständigen Arbeitsforen, von denen der Landkreis Nienburg/Weser fünf durch seine Mitarbeit unterstützt:

-         Landkreisthemen (Herr Schwarz)

o    Informationsaustausch zum Thema Tierhaltungsanlagen

o    Abfallwesen

o    Berufsschulen.

-         Städtethemen (Stadt Nienburg)

-         Stadt- und Regionalplanung (Herr Arndt)

o    Weiterführung des Konsensprojektes zur Abstimmung des großflächigen Einzelhandels

o    Vertiefung der Zusammenarbeit in den Themen Nahversorgung und Demographischer Wandel

o    Abstimmung der Regionalen Raumordnungsprogramme und der Regionalentwicklungskonzepte

-         Tourismus (Fr. Rohlfing):

o    Förderung des Stadt-Land-Tourismus durch konkrete Vermarktungsprojekte (Radtourismus, Kulturrouten, Gartenregion)

-         Verkehr / ÖPNV (Herr Arndt)

o    Ausweitung des GVH-Tarifs (Regionaltarif für Einzelfahrscheine, Ausweitung auf den Busverkehr in den Landkreisen; perspektivisch Erweiterung des GVH – Tarif - Gebietes)

o    Entwicklungen im Güterverkehr

o    Mobilitätschancen in Ländlichen Räumen

-         Wirtschaftsinfrastruktur (Herr Pagels, Frau Kupsch)

o    großräumiger Logistikstandort; Clusterbildung;            
regionale Strukturförderung

Bei der Region Hannover wurde Anfang 2011 eine Geschäftsstelle eingerichtet, die mit einer halben Stelle besetzt ist (Frau Martina Rüthnick).

Das Netzwerk soll auch der gemeinsamen Positionierung der Kommunen des Erweiterten Wirtschaftsraumes Hannover innerhalb der Metropolregion Hannover - Braunschweig - Göttingen – Wolfsburg dienen.

Der Landkreis Nienburg/Weser unterstützt durch seine aktive Mitarbeit in den Foren den Aufbau und die Verstetigung einer dauerhaften und vertrauensvollen Kooperationsebene mit den Kommunen des erweiterten Wirtschaftsraumes. Aus den zahlreichen Projekten der einzelnen Arbeitsforen kann der Landkreis Nienburg/Weser Vorteile und Nutzen für die „eigene“ Arbeit ziehen, z.B. bei der bei der Erstellung von Regionalen Einzelhandelskonzepten, Nahversorgungsstrategien, Raumordnungsprogrammen etc.

4. Regionale Entwicklungskooperation Weserberglandplus

Eine besonders intensive Kooperation mit strategischer Ausrichtung ist der Landkreis Nienburg/Weser mit den Landkreisen Hameln-Pyrmont, Holzminden und Schaumburg im Rahmen der Regionalen Entwicklungskooperation Weserbergland^plus mit den drei Tätigkeitsschwerpunkte Energieregion, Gesundheitsregion und „Sicherung und Weiterentwicklung ländlicher Strukturen“ eingegangen. Über die einzelnen Projekte in dieser Kooperation wurde im AfR bereits mehrfach berichtet:

Bioenergieregion Weserbergland^plus

Im Sommer 2008 fand eine Neuausrichtung des Themenfeldes statt: Im Auftrag der REK Weserbergland^plus nahm die Weserbergland AG beim Wettbewerb „Bioenergie-Regionen" teil. Seit Mai/Juni 2009 verfolgen die vier Landkreise engagiert das Projekt Bioenergieregion Weserbergland^plus.

Modellprojekt Planungskooperation - Interkommunale Zusammenarbeit in der Regionalplanung

Die Lenkungsgruppe der REK Weserbergland^plus initiierte im August 2006 das Modellprojekt "Planungskooperation". Bei der Umsetzung dieses Projektes wurde sie von der Niedersächsischen Landesregierung unterstützt, die die REK - Region als “Modellregion interkommunaler Zusammenarbeit in der Regionalplanung“ einstuft. Mit dem Projekt wurde eine sichere Planungsgrundlage für die regionalen Akteure geschaffen und die (Teil-)Fortschreibung der regionalen Raumordnungsprogramme vorbereitet. Über das Projekt wurde im Ausschuss für Regionalentwicklung bereits mehrfach berichtet (Drucksachen Nr. 2007/AfR/026, 2008/AfR/002, 2009/AfR/001, 2010/AfR/003, 2010/KA/045, 2011/AfR/006). Im Zusammenhang mit Ergebnissen aus dem MPK über die Folgen des Demographischen Wandels wurden je eine Arbeitsgruppe „Bildung“ und „ÖPNV“ gebildet.

Modellprojekt „Umbau statt Zuwachs“

Die Kommunen der Regionalen Entwicklungskooperation Weserbergland^plus (REK) haben im demographischen Wandel eine zentrale gesellschaftliche Herausforderung erkannt. Die Weserberglandregion ist in besonderem Maße vom Übergang von einer wachsenden zu einer schrumpfenden und alternden Bevölkerung betroffen. Eine zukunftsfähige Stadt- und Gemeindeentwicklung bedarf der vorausschauenden Steuerung und der kooperierenden Zusammenarbeit aller Akteure. Im Projekt haben 18 Städte und Gemeinden und die vier Landkreise der Weserbergland^plus-Region ein Bündnis geschlossen. Das Thema demographischer Wandel wird von diesen Kommunen als gemeinsame Zukunftsaufgabe verstanden, wobei bei die örtlichen Lösungen in regionaler Verantwortung erarbeitet werden. Mit dem Modellprojekt „Umbau statt Zuwachs – regional abgestimmte Siedlungsentwicklung“ wollen sie die strukturellen Veränderungen aktiv gestalten.

5. Regionalmanagement Mitte Niedersachsen

Die Städte Nienburg/Weser, Rehburg-Loccum und Sulingen, die Samtgemeinden Bruchhausen - Vilsen, Grafschaft Hoya, Heemsen, Kirchdorf, Landesbergen, Liebenau, Marklohe, Schwaförden, Siedenburg, Steimbke, Thedinghausen und Uchte, der Flecken Steyerberg sowie die Gemeinde Stolzenau haben sich im Jahr 2008 mit einem öffentlich-rechtlichen Vertrag zu einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) zusammengeschlossen und wollen mit dem Regionalmanagement Mitte Niedersachsen die Entwicklung ihrer Region vorantreiben. Alle Kommunen haben als gemeinsames Ziel, die Lebensqualität in den Städten und Dörfern sowie die Arbeitsmöglichkeiten in der Region zu erhalten und zu verbessern - kurz gesagt: die Region "fit für die Zukunft" zu machen.

6. Kommunalverbund Niedersachsen/ Bremen e. V

Die Samtgemeinde Grafschaft Hoya hat gemeinsam mit zahlreichen anderen Kommunen aus dem Bremer Umland das Interkommunale Raumstrukturkonzept Region Bremen (Intra) erarbeitet und erhofft sich davon eine inhaltliche Ausgangsbasis für eine kontinuierliche weitere Verbesserung der regionalen Zusammenarbeit im Verflechtungsbereich Bremen.

Finanzielle Auswirkung                                      Haushaltsmittel verfügbar

   Ja, mit       €                                            Ja

   Nein                                                            Nein

Anlagen: