Der Ausschuss für Landschaftspflege, Natur und Umwelt nimmt Kenntnis.

Sachverhalt

Die für die Erarbeitung des Landschaftsrahmenplanes (LRP) vorgesehenen Module 1 „Erarbeitung einer flächendeckenden Biotoptypenerfassung durch Luftbildauswertung (mit Geländeüberprüfung), Kartierung von § 30 Biotopen BNatSchG sowie Kartierung von Wallhecken, Ödland und sonstigen naturnahen Flächen gem. § 22 NAGBNatSchG“ und 2 „LRP Leistungsphasen 1 und 2 – Überblick über Planungsraum und Planungsvorgaben sowie Darstellung und Bewertung des gegenwärtigen Zustandes von Natur und Landschaft“ sind zwischenzeitlich vergeben worden.

Das Modul 1 ist hierbei entscheidend teurer geworden als vom Gutachter vorkalkuliert, so dass für den kurzfristig zu erteilenden Auftrag eine Eilentscheidung des Kreisausschusses zu den dafür erforderlichen überplanmäßigen Aufwendungen notwendig war. Der Beschluss hierüber wurde einstimmig gefasst (s. Drucksachen 2012/001 und 2012/001-1).

Durch die unerwartet, jedoch begründbaren höheren Kosten für das Modul 1 erhöht sich der Ansatz für die Erarbeitung der Fortschreibung LRP bis zum Zeitpunkt Vorlage des Entwurfs von bisher ca. 540.000,00 € auf ca. 615.000,00 €. Im weiteren Projektverlauf wird es immer wieder ein Ziel sein unter Sicherstellung der gesetzlich verankerten fachlichen Qualität eines LRP Möglichkeiten der Kosteneinsparungen zu prüfen und zu nutzen.

Nach vorheriger anders lautender Auskunft durch das Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen (LGLN) ist der Landkreis doch noch in 2011 erstmalig flächendeckend beflogen worden. Die hierbei gefertigten digitalen Luftbilder haben auch eine höhere Auflösung und werden zusätzlich in Color-Infrarot zur Verfügung gestellt (erleichtert z.B. die Identifizierung von Baumarten und lässt Auswertungen zur Bodenfeuchte zu). Das LGLN hat die Auslieferung der Luftbilder an den Landkreis für Ende März 2012 eingeplant. Aufgrund dieser sehr positiven Entwicklung wäre es fahrlässig nicht auf diese Luftbilder zu warten. Der Informationsgewinn ergibt sich aus der Aktualität; z. B für 60 % des LKs nicht mehr 5 Jahre alte sondern aktuelle Luftbilder, bessere Biotopunterscheidung und –abgrenzung aufgrund erhöhter Tiefenschärfe und Infrarot.

Für den Aufstellungsprozess des LRP hat das aus heutiger Sicht folgende Konsequenzen:

Der Beginn der Luftbildauswertung verzögert sich um ca. 4 Monate, die speziellen Fauna-Kartierungen verschieben sich um ein Jahr. Für das Gesamtprojekt LRP ist hierdurch mit einer Laufzeitverlängerung von ca. 8 Monaten zu rechnen.

Diese Entscheidung ist unter Einbeziehung des Stabes Regionalentwicklung getroffen worden. Die weiteren Zeitplanungen für die Fortschreibung des Regionalen Raumordnungsprogramms werden dieses berücksichtigen.

Diese zeitlichen Verzögerungen werden wahrscheinlich auch dazu führen, dass die bisher für das 4. Quartal 2012 vorgesehene Ausschreibung des Moduls 4 „Zielkonzept und Umsetzung des Zielkonzepts“ erst in 2013 realisiert werden kann. Dieses würde dann auch zu zeitlichen Verschiebungen in den jährlichen Haushaltsansätzen führen. Genauere Aussagen werden sich erst im Rahmen der weiteren Bearbeitung ergeben, die dann in die Beratungen zum Nachtragshaushalt und den Haushalt 2013 eingestellt werden.

Nähere Erläuterungen erfolgen in der Sitzung.

Finanzielle Auswirkungen:

(siehe Drucksache 2012/001)

Anlagen:

·         Keine.