Der Radwegebedarfsplan 2005 für den Neubau von Radwegen an Kreisstraßen wird fortgeschrieben. Zur nächsten Fachausschusssitzung soll ein Entwurf für einen fortgeschriebenen Radwegebedarfsplan vorgelegt werden.

Sachverhalt

Aufgrund des engen finanziellen Rahmens, der dem Landkreis für den Bau und die Erhaltung des Kreisstraßen- und Radwegenetzes zur Verfügung steht, haben der Ausschuss für Kreisstraßen und der Kreisausschuss am 04.05.2010 bzw. am 25.05.2010 beschlossen, den Bau der lt. damaligem Bauprogramm geplanten Radwege zunächst zu verschieben. Die Planungen der Maßnahmen sollten jedoch bis zum Abschluss der planungsrechtlichen Absicherung weiter geführt werden. Gleichzeitig wurde die Fortschreibung des Radwegebedarfsplanes zunächst verschoben.

Inzwischen sind die regionalen Geschäftsbereiche der Straßenbauverwaltungen aufgefordert, das Radwegekonzept 2007 für den Neubau von Radwegen an Landesstraßen fortzuschreiben. Die einzelnen Landkreise können hierzu nach Beteiligung ihrer Gemeinden je Geschäftsbereich 10 Radwegemaßnahmen benennen, die in vordringlicher Priorität stehen. Hierzu hat am 27.04.2012 ein Abstimmungsgespräch zwischen dem Landkreis und den Gemeinden stattgefunden. Sobald ergänzende Meldungen hierzu vorliegen, sollen die Maßnahmen der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr Geschäftsbereich Nienburg (NLStBV GB NI) gemeldet werden. Näheres kann hierzu in der Sitzung berichtet werden.

Im Rahmen der Beteiligung der Gemeinden wurde gleichzeitig der gemeindliche Bedarf bezüglich Radwegeneubaumaßnahmen an Kreisstraßen abgefragt. Die Meldungen sollen noch ergänzt werden. Gleichzeitig wurden der ADFC, die Polizei und die Straßenverkehrsbehörde sowie der FB Regionalentwicklung um Stellungnahme zu den von ihnen zu vertretenden Belangen gebeten.

Es wird vorgeschlagen, die Fortschreibung des Radwegebedarfsplanes 2005 für den Neubau von Radwegen an Kreisstraßen auf der Grundlage der gemeindlichen Meldungen wieder aufzunehmen und zur nächsten Sitzung einen Entwurf für einen fortgeschriebenen Radwegebedarfsplan zu erarbeiten.