Sachverhalt
Der Niedersächsische Kultusminister, Herr Dr. Althusmann, hatte bei einer Dienstbesprechung der Leiter der berufsbildenden Schulen am 19.09.2012 vorgetragen, dass man sich von Seiten des Landes für den Erhalt einer wohnortnahen Beschulung und gegen die Zusammenfassung von Auszubildenden an einzelnen Berufsschulstandorten in landesweiten Klassen entschieden habe.
Zuvor hatte bereits der Niedersächsische Landkreistag vor dem Hintergrund sinkender Schülerzahlen an den berufsbildenden Schulen die Zielsetzung geäußert, die vorhandenen Berufsschulstandorte und deren Bildungsangebote zu erhalten. Die Einführung eines Flächenbonus zur Aufrechterhaltung von Bildungsangeboten im ländlichen Raum könnte hierfür ein geeignetes Mittel darstellen. Darüber hinaus müssten weitere Flexibilisierungen geschaffen werden, die den berufsbildenden Schulen einen Handlungsspielraum eröffnen würden.
Das Niedersächsische Kultusministerium arbeitet derzeit an einem Konzept für eine allgemeine, in Stufen abzuwickelnde Verbesserung der Lehrerstundenzuweisungen für Schulen mit mäßig bis schwach besetzten Bildungsangeboten.
Derzeit werden den berufsbildenden Schulen ab einer Gruppen- bzw. Klassengröße von 7 - 13 Auszubildenden 62,5 % des Stundenbudgets einer in vollem Umfang in Ansatz zu bringenden Gruppe/Klasse (ab 14 Schüler) zugewiesen. Bereits beginnend mit dem nächsten Schuljahr soll in einer ersten Stufe dieses Stundenbudget auf 80 % angehoben werden. Voraussichtlich im übernächsten Schuljahr sollen dann die Gruppen/Klassengrößen auf 6-12 und bei der „Vollklasse“ auf 13 Schüler/-innen abgesenkt werden. Der hierdurch entstehende Mehrbedarf an Vollzeitlehrereinheiten soll aus einer so genannten „Demografierendite“, der Einsparung von Sollstunden durch weniger Schüler/-innen an den Schulen, gedeckt werden.
Ländliche Bündelschulen wie etwa die BBS Nienburg mit wenigen Schülern in einzelnen Berufsfeldern könnten von dieser Veränderung ebenso profitieren wie deren Schülerinnen und Schüler, die für eine adäquate Beschulung keine weiten Wege in andere Landkreise auf sich nehmen müssten. Die landesseitigen Pläne gilt es zu beobachten und hieraus ggf. Vorteile für die BBS Nienburg abzuleiten.
In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass es im berufsbildenden Schulwesen eine Zusammenarbeit mit anderen Landkreisen (Verden, Diepholz) durchaus gibt, die Zusammenarbeit aufgrund der weiten Entfernungen zwischen den Schulen allerdings regelmäßig eine aus der Not heraus entstandene Einzelfalllösung darstellt.
Die Verhandlungen mit dem Landkreis Diepholz sehen derzeit wie folgt aus:
Der Landkreis Diepholz wünscht sich weiterhin eine Bündelung der 1- und 2-jährigen Fachschule Agrar-/Landwirtschaft mit Schülerinnen und Schülern aus dem Landkreis Nienburg/Weser am BBS-Standort in Sulingen. Die BBS Nienburg hat im laufenden Schuljahr allerdings eine erhebliche Steigerung der vorgenannten Schülerzahlen erfahren, was eine eigenständige Beschulung in Nienburg rechtfertigt.
Auch für den Ausbildungsberuf Landmaschinenmechaniker (diesbezüglich gibt es ebenfalls den Wunsch des Landkreises Diepholz nach einer Zusammenführung in Sulingen) sind die Schülerzahlen im hiesigen Landkreis gestiegen. Darüber hinaus gibt es Verhandlungen zwischen Genossenschaftsverband, Deula und BBS Nienburg, für angehende Landmaschinenmechaniker eine Blockbeschulung in Nienburg anzubieten. Insbesondere auswärtige Schüler könnten im Wohnheim der Deula untergebracht werden und dort Fortbildungsangebote und Förderungen erhalten. Mit einer Entscheidung ist frühestens im Dezember 2012 zu rechnen.