Den Mittelansätzen für den Haushalt 2013 wird zugestimmt.

Sachverhalt

Der Fachdienst Liegenschaften hat für seine Produktkonten die erwarteten Erträge und Aufwendungen gegenüber dem Fachbereich Finanzen angemeldet.

Es ergeben sich nach der aktuellen Planung folgende Produktansätze:

Bauliche Unterhaltung

der Verwaltungsgebäude (Produktkonto 11510.421100) rd. 805.700,- €

der Schulgebäude (Produktkonto 11520.4211000) rd. 1.870.000,- €

der Wohngebäude (Produktkonto 11530.4211000) rd. 62.500,- €

Die Erstattung an die Gemeinden für die dort wahrgenommene bauliche Betreuung beträgt nach den Anmeldungen rd. 373.600 € (Produktkonto 11520.445200).

Eine objektbezogene Aufstellung der erforderlichen baulichen Unterhaltungen sowie eine Erläuterung zu den größeren Maßnahmen sind dieser Drucksache als Anlagen 1a und 1b beigefügt.

Gleiches gilt für die Investitionen, die im Produkt 11510 mit rund 351.000,- €, im Produkt 11520 mit 2.790.300,- € und im Produkt 11530 mit 10.000,- € veranschlagt werden (siehe Anlagen 2 a und 2 b) sowie die Aufwendungen für die Inanspruchnahme Dritter, für die 30.000 € bereitgestellt werden (siehe Anlage 3).

Der sich aus den Aufstellungen ableitende Entwurf des Teilergebnis- und Teilfinanzplanes für die Produktgruppe 115 ist als Anlage 4 beigefügt.