Der Ausschuss für Landschaftspflege, Natur und Umwelt nimmt Kenntnis.

Sachverhalt

Das Torf- und Humuswerk Uchte GmbH hat am 23.01.2013 beim Landkreis Nienburg den Antrag auf Planfeststellung zum Ausbau der Gewässer im Zusammenhang mit dem Torfabbau in der Gemarkung Darlaten gestellt.

Es handelt sich hier um die nördliche Erweiterung des bestehenden Abtorfungsgebiets. Es ist vorgesehen auf einer Fläche von rund 170 ha Torf in einer Menge von 2.235.000 m³ im wesentlichen im Fräsverfahren zu gewinnen. Es ist mit einem Abbauzeitraum von ca. 30 Jahren zu rechnen. Zur Erreichung von ausreichenden Entwässerungsverhältnissen sollen insgesamt 5,8 km Gewässer neu angelegt und ausgebaut werden.

Für den Eingriff des Torfabbaus in den Naturhaushalt sind als flächenhafte Kompensationsleistungen für die Wiederherrichtung der Flächen die Wiedervernässung zur Hochmoorregeneration und die Herstellung von Nass-/Feuchtgrünland für eine extensive landwirtschaftliche Folgenutzung beantragt.

Außerdem beinhaltete der Antrag eine umfassende Studie zur Umweltverträglichkeit des Vorhabens, eine Verträglichkeitsstudie zu den Zielvorgaben des EU-Vogelschutzgebiets sowie einen artenschutzrechtlichen Fachbeitrag.

Die Norderweiterung des Torfwerkes befindet sich insgesamt im Vorranggebiet Rohstoffgewinnung für den Torfabbau. In einem vorgezogenen Raumordnungsverfahren des Landkreises, das am 11.02.2003 mit der landesplanerischen Feststellung endete, wurde das Vorhaben grundsätzlich als realisierbar bestätigt. Für das speziellere Genehmigungsverfahren ergingen einzelne Maßgaben.

Der Antrag des Torfwerks wurde in einer Informationsveranstaltung am 30.01.2013 den betroffenen Behörden und in einem weiteren Termin auch interessierten Darlatener Bürgern vorgestellt und das öffentliche Anhörungsverfahren eingeleitet. Die Antragsunterlagen haben in der Gemeinde Uchte bis Ende Februar ausgelegen. Bis Mitte März 2013 konnten die Behörden, anerkannte Verbände und in ihren Rechten betroffene Private Stellungnahmen und Einwendungen vortragen. Insgesamt liegen 36 Einwendungen und Stellungnahmen vor, die sich im Schwerpunkt mit den Fragen der Erschließung, Emissionen für den Ort Darlaten, der Artenerfassung, dem Gewässerausbau und der Folgenutzung befassen.

Die Inhalte wurden dem Antragsteller sowie dessen Planungsbüro zur fachlichen Auseinandersetzung übergeben. In einem Termin am 16.08.13, der das öffentliche Anhörungsverfahren abschließt, wurden die Einwendungen und Stellungnahmen erörtert. Die Ergebnisse der Erörterung fließen in die Abwägungsentscheidung durch die Wasserbehörde beim Landkreis Nienburg ein. Mit einer Entscheidung, die auch das Prüfergebnis der Umweltverträglichkeit beinhaltet, ist Ende 2013/Anfang 2014 zu rechnen.

Finanzielle Auswirkungen:

Keine finanziellen Auswirkungen.

Anlagen:

Übersichtskarte Abbaugebiet Torf- und Humuswerk Uchte, Norderweiterung Darlaten