Die bereits 2008 bewilligte Förderung des Museums Nienburg in Höhe von 120.000 € wird auf der Basis des geänderten Projektantrages bestätigt. 40.000 € sind im Haushalt 2014 bereits bereit gestellt, weitere 40.000 € sind in den Nachtrag aufzunehmen, die dritte Tranche von 40.000 € ist im Haushalt 2015 zu veranschlagen.

Sachverhalt

Das Museum Nienburg hatte im Jahr 2008 einen Förderantrag beim Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) gestellt, um Ausbau und Veränderungen im Fresenhof und im Quaet-Faslem-Haus vornehmen zu können. Das Gesamtvolumen der Maßnahmen war mit 1,6 Mio. € kalkuliert. Vom Kreistag wurde am 09.07.2008 eine anteilige Förderung des Landkreises in Höhe von 120.000 € (je 40.000 € für die Jahre 2009, 2010 und 2011) bewilligt.

Über den Antrag des Museums konnte das MWK auf Grund nicht ausreichender EU-Mittel in der Vergangenheit jedoch nicht entscheiden.

Im Jahr 2012 hatte das Museum daher für einen Teil der Maßnahmen eine Förderung des MWK aus dem Investitionsprogramm für kleine Museen beantragt. Dafür hat der Kreis einen Zuschuss von 40.000 € aus der bereits bewilligten Gesamtsumme von 120.000 € bereitgestellt (vgl. Drucksache 2012/068). Das Projekt hat sich zeitlich erheblich verzögert, weil zunächst wegen Einwendungen der Denkmalschutzbehörde umfangreiche Änderungen am Konzept vorgenommen werden mussten.

Im Haushaltsplan 2013 wurden 40.000 € bereitgestellt, aber noch nicht abgerufen. Die restlichen 2 * 40.000 € wurden in die mittelfristige Finanzplanung für die Folgejahre aufgenommen. Inzwischen wurde die nicht abgerufene erste Tranche in das Haushaltsjahr 2014 übertragen.

Im Februar 2014 hat das Museum Nienburg mitgeteilt, dass das MWK aus rückläufigen Fördermitteln nun doch noch eine Förderung eines zu aktualisierenden Projektes im Gesamtvolumen von 1 Mio. € kurzfristig bewilligen könne. Dabei könne das kleinere Projekt, das aus dem Investitionsprogramm für kleinere Museen gefördert werde, in das Gesamtprojekt integriert werden. Daraufhin hat das Museum den Projekt-

/    antrag überarbeitet und den Finanzierungsplan angepasst (s. Anlagen 1 und 2).

Das Museum beantragt, die ursprünglich bewillige Förderung des Landkreises in Höhe von 120.000 € für das nunmehr geänderte Projekt zu bestätigen und zwei Tranchen à 40.000 € noch im Haushaltsjahr 2014 und die dritte Tranche von

40.000 € im Haushaltsjahr 2015 bereit zu stellen.