Der Ausschuss stimmt den Empfehlungen der Verwaltung zur Umsetzung zu.
Sachverhalt
Im Zuge der
Personalbemessung durch Ramböll Management wurde im Bereich
Der Ausschnitt des
Berichts ist in Anlage 1 beigefügt.
Er gliedert seine
Vorschläge in drei Segmente:
- Zeitaspekte in der Umsetzung von
Maßnahmen
- Verbesserung des Berichts- und
Planungswesens
- Information Betroffener/Interessierter.
Die Vorschläge sind
im Einzelnen:
1.1 Unterstützung
der Planfeststellungsbehörde
1.2 Frühere
Mittelbereitstellung für Planungskosten
1.3 Gezielte
Entscheidungen, wenn Winterbaustellen entstehen könnten
1.4 Veränderung
der Wertgrenzen für KA-Entscheidungen
2.1 Anforderungen
von Bauzeitenplänen bei einem Volumen > 500.000 €
2.2 Verbesserung
und Systematisierung des Informationsaustausches
3.1 Bereitstellung
von Informationen über das Internet
3.2 Entwurf und
Aufstellung eines Baustellenschildes bei größeren Maßnahmen
Bewertung der
Vorschläge durch die Verwaltung:
1.1 Unterstützung der Planfeststellungsbehörde
Dieses Potential ist richtig identifiziert worden. Die Diskussion, wie der
im Verlauf des Jahres zeitweise gehäuft auftretende Arbeitsanfall und der
dadurch entstehende personelle Engpass aufgelöst werden können, ist noch
nicht abgeschlossen.
Empfehlung: Weiter prüfen.
1.2 Frühere
Mittelbereitstellung für Planungskosten
Dies kann ein Engpass sein, hängt aber sehr stark vom Einzelfall ab.
Empfehlung: Kenntnisnahme.
1.3 Gezielte
Entscheidungen, wenn Winterbaustellen entstehen könnten
Empfehlung: Verwaltung setzt Vorschlag mit Fingerspitzengefühl um.
1.4 Veränderung
der Wertgrenzen für KA-Entscheidungen
Die Berater rekurrieren hier auf
Hauptsatzungen/Satzungen von Eigenbetrieben, die sich an den
VOB-Schwellenwerten orientieren.
Die Leitung des Dezernats ist gegen eine Änderung der Hauptsatzung. Der
Kreisausschuss war bisher Tischvorlagen gegenüber liberal. Die Tagungsfolge ist
dicht. Auch wenn Vergaben keinen politischen Entscheidungsspielraum eröffnen,
so tragen sie doch wesentlich zur Wahrnehmung der Situation auf dem Baumarkt
bei.
Empfehlung: Nicht folgen.
2.1 Anforderungen
von Bauzeitenplänen bei einem Volumen > 500.000 €
Empfehlung: Umsetzen.
2.2 Verbesserung
und Systematisierung des Informationsaustausches
Empfehlung: Wird im Rahmen der laufenden Geschäfte umgesetzt.
3.1 Bereitstellung
von Informationen über das Internet
Empfehlung: Berücksichtigung durch
Verwaltung bei der IT-Strategie des Landkreises- keine aktive Herangehensweise,
weil kostenintensiv.
3.2 Entwurf und
Aufstellung eines Baustellenschildes bei größeren Maßnahmen
Empfehlung: Entwurf mit Kostenobergrenze 2.500 €.
Aufstellung eines Schildes bei größeren Maßnahmen (dauert länger als 6
Monate – oder kostet mehr als 500.000 € [analog 2.1].
Anlagen:
· Auszug Abschlussbericht zu Aufgabenkritik Kreisstraßen