Entsprechende Mittel sind in die Haushaltspläne einzustellen.
Sachverhalt
Der Museumsverein Nienburg/Weser für die ehemaligen Grafschaften Hoya, Diepholz und Wölpe e.V. hat mit Schreiben vom 28.03.2014 beantragt, den jährlichen Mitgliedsbeitrag in Höhe von derzeit 137.500 € ab 2015 auf 150.000 € zu erhöhen. Eine Erhöhung des Mitgliedsbeitrages der Stadt von derzeit 132.100 € auf die gleiche Summe wurde ebenfalls beantragt.
Der Antrag wird u.a. damit begründet, dass die Inflationsrate von 2004 bis 2013 um immerhin 16,6 % gestiegen war. Auch die Personalkostensteigerungen im öffentlichen Dienst betrugen in dem Zeitraum 01.01.2004 bis 01.01.2014 insgesamt 16,5 %.
Die Stadt Nienburg/Weser hatte in 2004 insgesamt 127.375 € an Beiträgen gezahlt, der Landkreis 115.000 €. Ausgehend vom Mitgliedsbeitrag der Stadt Nienburg waren die Beitragserhöhungen geringer als die allgemeine Inflationsrate bzw. als die allgemeine Personalkostensteigerung ausgefallen.
Der Landkreis Nienburg/Weser unterstützt den Ausbau des Museums Nienburg zusätzlich zum derzeitigen Mitgliedsbeitrag von jährlich 137.500 € in 2014 und 2015 mit insgesamt 120.000 €.
Der Museumsverein hat mitgeteilt, dass er nach Durchführung der EU-geförderten Umbaumaßnahmen (siehe Anlage 2), in die er selbst 120.000 € (davon 40.000 € als personelle Eigenleistung) investiert, noch über Rücklagen von voraussichtlich 80.000 € verfügen wird. Diese Summe soll als Reserve für Unvorhergesehenes zunächst zurückbehalten werden.
Die Haushaltsjahre bis 2010 wurden jeweils mit einem Überschuss abgeschlossen, seither betrugen die aus den Rücklagen gedeckten Defizite:
2011: 13.700 €, 2012: 11.800 € und 2013: 39.400 €
Mit Schreiben vom 14.8.2014 hat der Verein seine Haushaltsansätze für 2014 (- 1.788 €) und die Haushaltsentwicklungspläne für die Jahre 2015 bis 2017 vorgelegt (siehe Anlage 1).
Trotz Einsparungen bei den Personalkosten u.a. durch den Wechsel der Museumsleitung und Ausscheiden einer Mitarbeiterin sowie einer maßvollen Gebührenerhöhung Anfang 2014 ist lt. Planung mit weiteren Defiziten zu rechnen:
2015: 9.570 €, 2016: 19.280 € und 2017: 28.450 €
Die in der Anlage 3 zusammengestellten dauerhaften (größtenteils Fix-) Kosten von rund 60.000 €/Jahr plus die Personalkosten von z.Zt. 240.000 €/Jahr werden von den gesicherten Einnahmen aus Beiträgen von Stadt und Landkreis sowie den (geringen) Beiträgen der Einzelmitglieder nicht völlig gedeckt.
In Anbetracht der Haushaltslage sollen durch die Mitgliedsbeiträge künftig keine nennenswerten Rücklagen beim Museum aufgebaut werden. Daher soll eine grundsätzlich nicht in Frage gestellte Erhöhung der Mitgliedsbeiträge sich am tatsächlichen Bedarf orientieren. Von der Verwaltung wird daher eine maßvolle Anhebung des Mitgliedsbeitrags ab 2015 auf zunächst 140.000 € und ab 2016 auf 145.000 € vorgeschlagen.
Dieser Vorschlag ist verwaltungsseitig mit der Stadt Nienburg abgestimmt.
3 Anlagen