Beschlussvorschlag:

Die in der Anlage genannten Haushaltsplanansätze werden zur Aufnahme in den Nachtragshaushalt 2004 empfohlen.

/    Als Anlage wird der Entwurf für den Nachtragshaushaltsplan 2004 für die allgemeine Schulverwaltung, das allgemein bildende Schulwesen und die Schülerbeförderung vorgelegt.

Wesentliche Mehreinnahmen stammen aus Rückzahlungen der Stadt Nienburg nach § 118 NSchG sowie der Städte, Gemeinden und Samtgemeinden.

Bei den Ausgabehaushaltsstellen führen veränderte Raumfaktoren ab 01.08.2004 auf Grund der Schulreform zu Mehrausgaben an kreisangehörige Gemeinden (gemischt genutzte Schulen).

Außerdem sind Planungskosten für Ganztagsschulen in den Nachtragshaushalt einzubringen und Folgekosten für die Investition und Bewirtschaftung der Holzfeuerungsanlage im Schul- und Sportzentrum Steyerberg zu veranschlagen.

Die Gastschulgelder für Sonderschulen wurden um 60.000 € erhöht, da ein außerplanmäßiger Anstieg der Schülerzahlen erfolgt war.

Die Kosten der Schülerbeförderung mussten um 35.000 € erhöht werden, da eine gesonderte Beförderung zur Sonderschule Ita-Wegmann-Schule in 29699 Bomlitz-Benefeld eingerichtet werden musste.

Des Weiteren wurden diverse kostenneutrale Umsetzungen vorgenommen. Hierbei handelt es sich im wesentlichen um die eingesparten Bewirtschaftungsmittel von budgetierten Schulen, die nunmehr für andere Zwecke verwendet werden sollen.