Der Ausschuss für Kreisstraßen nimmt Kenntnis.

Sachverhalt

Mit Beschlussfassung in der Sitzung vom 9.9.2015 (Drucksache Nr. 2015/181) wurde nach der bereits in der Sitzung am 9.7.2015 erfolgten Vorstellung einzelner Varianten (Drucksache Nr. 2015/147) dem Neubau eines Radweges in der Ausführung als Variante 1b mit einem Bau lediglich außerhalb der Ortschaften Sarninghausen und Düdinghausen, sowie zwischen der Brücke über die „Große Aue“ und der Einmündung in die L 349 vorbehaltlich einer Klärung der Zuwendungsfähigkeit zugestimmt.

Am 14.10.2015 konnte dieser Punkt mit dem Zuwendungsgeber in Hannover abgestimmt werden.

Im Ergebnis der Erläuterungen sieht der Geschäftsbereich Hannover als Fördergeber lediglich den Abschnitt zwischen Sarninghausen und Düdinghausen als förderfähig an.

Der Teilabschnitt zwischen Düdinghausen und Deblinghausen (Einmündung L349) wird aufgrund der Radfahrerführung auf der Fahrbahn zwischen Düdinghausen und der Brücke über die „Große Aue“ bis hin zur dahinter vorgesehenen (und erforderlichen) Querungshilfe aufgrund der fehlenden Durchgängigkeit der Radwegführung zwischen der Ortslage und Deblinghausen als nicht förderfähig gesehen, da dies keine Verbesserung der Verkehrsverhältnisse für den Radfahrer darstellt.

Des Weiteren bedeutet dies nach Ansicht des Zuwendungsgebers, dass damit auch keine Zuwendungsfähigkeit für die Weiterführung zwischen der Brücke und Deblinghausen (Einmündung L 349) gegeben ist.

Die Verwaltung hat den Fördergeber darum gebeten, dies schriftlich zu bestätigen.

Zum Zeitpunkt der Einladung zur Sitzung lag die schriftliche Bestätigung noch nicht vor.

Der Flecken Steyerberg wurde vom Ergebnis der Besprechung in Hannover am 21.10.2015 schriftlich in Kenntnis gesetzt.

Weitere Ausführungen hierzu erfolgen in der Sitzung.

Anlagen:

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