Der Ausschuss für die berufsbildenden Schulen nimmt Kenntnis.

Sachverhalt

Der Fachbereich Bildung hat den Abschlussbericht für das Haushaltsjahr 2016 für die berufsbildenden Schulen erstellt. Die Jahresergebnisse sind dieser Beschlussvorlage als Anlage beigefügt.

Die Haushaltsansätze wurden eingehalten. Bei den budgetierten Produktkonten waren zum Jahresabschluss im Bereich der Erträge 34.071 € Mehrerträge und im Bereich der Aufwendungen 6.459 € Minderaufwendungen verzeichnet. Die Gesamtsumme von gerundet 40.500 € kann nach § 5 Abs. 8 der Budgetierungsvereinbarung als neuer Ansatz im übernächsten Haushaltsjahr zur Verfügung gestellt werden. Voraussetzung ist, dass die Mehreinnahmen bzw. Einsparungen auf eine sparsame Bewirtschaftung des Schulbudgets zurückzuführen sind. Im Rahmen der Haushaltsplanung 2018 (Drucksache 2017/219) ist also zu entscheiden, ob und in welcher Höhe diesbezüglich das Budget der Schule erhöht wird.

Anlagen:

·         Jahresergebnis 2016