Die Musikschule Nienburg/Weser e. V. erhält eine erhöhte Förderung in 2018 von 276.450 €, in 2019 von 292.050 € und in 2020 von 322.550 €. Der Wirtschafts- und Stellenplan ist nach Abschluss des jeweiligen Haushaltsjahres vorzulegen.

Sachverhalt

Die Musikschule Nienburg beantragt mit Schreiben vom 31.8.2017 eine Erhöhung des bisherigen Zuschusses von 246.700 € im Jahr 2017 auf 276.450 € im Jahr 2018, 292.050 € im Jahr 2019 und 322.550 € im Jahr 2020. An die Stadt Nienburg und die kreisangehörigen Gemeinden werden ebenfalls Anträge auf Erhöhung der Zuschüsse gestellt. Die Steigerungen dieser Zuschussanträge entsprechen im Verhältnis den gleichen Steigerungsraten wie beim Antrag an den Landkreis. Der Antrag sowie Erläuterungen zum Wirtschaftsplan und die Entwicklung der Wirtschaftspläne in den Jahren 2017 bis 2020 sind als Anlage beigefügt.

Aus dem Antrag geht hervor, dass die Mehreinnahmen aus der Erhöhung der Unterrichtsgebühren und aus den gestiegenen Zuschüssen aus kommunalen Mitteln nicht ausreichen, um den Unterrichtsbetrieb auch künftig im gegenwärtigen Umfang aufrechtzuerhalten. Insbesondere die Personalkosten machen mehr als 90 % der Gesamtausgaben aus. Mit einer jährlichen Steigerung dieser Personalkosten von ca. 2,5 % durch tarifliche Erhöhungen muss gerechnet werden. Dazu kommen tariflich verankerte Stufenerhöhungen, die insbesondere in den Jahren 2018 und 2020 zu Buche schlagen. Diese Steigerungen können auch durch die in 2018 und 2020 vorgesehenen Gebührenerhöhungen nicht aufgefangen werden. 

Der Antrag stellt eindrucksvoll dar, welches Angebot die Musikschule als Bildungseinrichtung in Stadt und Landkreis bereithält. Neben dem Unterricht werden Orchester und Ensembles angeboten. Dazu kommen unter anderem Kooperationen mit mehr als 20 Schulen im Landkreis sowie die Zusammenarbeit mit mehr als 30 Kindertagesstätten.

Um den Grundbedarf der Musikschule abzudecken, wird vorgeschlagen, die Förderung wie beantragt zu erhöhen. Eine verwaltungsinterne Abstimmung mit der Stadt Nienburg/Weser kam zu dem Ergebnis, diesen Vorschlag in die jeweiligen Gremien einzubringen. Der Kulturausschuss der Stadt Nienburg hat über den Antrag bereits am 12.9.2017 beraten und die Erhöhung des Zuschusses empfohlen.

Für den Landkreis ergeben sich aus dem Antrag folgende Steigerungen der Förderung:

Finanzielle Auswirkungen:

Mehrausgaben wie in der Tabelle angegeben, die Mittel wurden für den Haushalt 2018 angemeldet.

Anlagen:

·         Antrag der Musikschule Nienburg/W. e. V. vom 31.8.2017

·         Erläuterungen zu den Wirtschaftsplänen

·         Entwicklung der Wirtschaftspläne 2017 bis 2020