Der Ausschuss für Kreisstraßen nimmt Kenntnis.

Sachverhalt

Das derzeit geltende Bauprogramm für Kreisstraßenbaumaßnahmen wurde am 14.09.2010 vom Ausschuss für Kreisstraßen bzw. am 27.09.2010 vom Kreisausschuss beschlossen und im November 2011 fortgeschrieben. Es enthält neben Fahrbahnausbaumaßnahmen auch Radwegebaumaßnahmen aus dem damaligen Radwegebedarfsplan und eigenfinanzierte Maßnahmen.

Dieses Bauprogramm wurde für den Zeitraum bis 2014 aufgestellt. Aufgrund haushaltsrechtlicher Vorgaben oder wegen Verzögerungen bei der planungsrechtlichen Absicherung usw. werden sich einzelne Maßnahmen voraussichtlich bis 2020 hinziehen.

Für die Anmeldung von Haushaltsmitteln im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplanes ist eine Meldung der mittelfristig benötigten Mittel erforderlich. So müssen für den Haushalt 2018 bereits die voraussichtlich benötigten Mittel für die Jahre bis einschließlich 2021 angegeben werden. Vor diesem Hintergrund ist eine Fortschreibung des Bauprogramms wichtig.

Die Verwaltung schlägt daher vor, das Bauprogramm für Kreisstraßen- und Radwegebaumaßnahmen ab 2021 auf der Grundlage der Bewertung von PMS fortzuschreiben. Hierbei sollten auch die Radwegebaumaßnahmen aus dem in 2014 fortgeschriebenen Radwegebedarfsplan mit einfließen.

Ein Vorschlag für die Fortschreibung des Bauprogramms ist der Vorlage zur Beratung beigefügt.

Anlagen:

·         Vorschlag Fortschreibung Bauprogramm