Der Ausschuss für berufsbildende Schulen stimmt den Mittelanmeldungen zu.

Die Mehrerträge und Minderaufwendungen aus dem Haushaltsjahr 2016 in Höhe von 40.500 € werden im Haushaltsjahr 2018 der Schule im investiven Budget zur Verfügung gestellt.

Sachverhalt

Im Fachbereich Bildung wurden die Mittelansätze für die BBS Nienburg für das Haushaltsjahr 2018 ermittelt. Die Mittelanmeldungen im Ergebnishaushalt und die

/    mittelfristige Finanzplanung sind als Anlage 1 beigefügt. Die Entwicklung der Ansätze in den Jahren 2019 bis 2021 wurde aufgrund der vorliegenden Erfahrungen geschätzt.

Die Berechnung der Haushaltsansätze wurde entsprechend der Budgetierungsvereinbarung vorgenommen. Daraus ergeben sich für die BBS pauschale Haushaltsmittel in Höhe von 446.400 €.

Nach der bestehenden Budgetierungsvereinbarung hat die BBS Nienburg geplante, größere Investitionsvorhaben oberhalb von 15.000 € mitzuteilen. Hierfür liegen derzeit keine Anmeldungen für das Jahr 2018 vor.

In § 5 Absatz 8 der Budgetierungsvereinbarung ist geregelt, dass am Ende eines Haushaltsjahres übrig gebliebene Haushaltsmittel u. a. als neuer Ansatz im übernächsten Haushaltsjahr zur Verfügung gestellt werden können, wenn diese aufgrund einer sparsamen Bewirtschaftung des Schulbudgets übrig geblieben sind.

/    Für das Haushaltsjahr 2016 ergibt sich entsprechend der Anlage 2, dass im Rahmen der Budgetierung 34.071,02 € Mehrerträge und 6.459,18 € Minderaufwendungen getätigt wurden. Insgesamt fällt das Ergebnis im Haushaltsjahr 2016 somit 40.530,20 € besser aus als die Planung. Es gilt deshalb, eine Entscheidung über die Höhe der diesbezüglichen Budgeterhöhung zu treffen.

In der Vergangenheit wurde das Vorvorjahresergebnis den Investitionen zu geschlagen. Nach Rücksprache mit der Schulleitung sollte für 2018 wieder so verfahren werden.

Anlagen:

·         Teilergebnis- und Finanzhaushalt

·         Deckungskreisauswertung 2016