1. Der Ausschuss für die allgemein bildenden Schulen stimmt den Mittalanmeldungen für das Haushaltsjahr 2019 zu.
   
   
2. Der Fachbereich Bildung wird ermächtigt, aus den Einsparungen bei der Beschaffung von Mobiliar im Jahr 2018 weiteres Mobiliar anzuschaffen, dessen Beschaffung ursprünglich erst für 2019 geplant war.

Sachverhalt

Im Fachbereich Bildung wurden die Mittelansätze für das Haushaltsjahr 2019 ermittelt. Die Mittelanmeldungen im Ergebnishaushalt und die mittelfristige Finanzplanung

/    sind als Anlage beigefügt. Die Entwicklung der Ansätze in den Jahren 2020 bis 2022 wurde aufgrund der vorliegenden Erfahrungen geschätzt.

Im Rahmen der Kostenleistungsrechnung werden die einzelnen Schulformen (Haupt-schule, Realschule, Oberschule, IGS, Gymnasium und Förderschule) jeweils zu einem Produkt zusammengeführt. Innerhalb des Produktes ist jede Schule mit einer eigenen Kostenstelle (KSt) aufgeführt und beplant worden.

Im Fachbereich Bildung sind im Jahr 2019 die aus der Anlage ersichtlichen Investitionen geplant:

Auf Grund der Drucksache 2018/103 wurde vom Kreisausschuss beschlossen, dass die Investitionen in einem Dreijahreszeitraum 12 Millionen Euro pro Haushaltsjahr nicht überschreiten dürfen. In dem Zuge wurde dem Fachbereich Bildung ein investives Budget in Höhe von 760.000 € pro Haushaltsjahr (ohne BBS) zugewiesen.

Insgesamt liegen dem Fachbereich Bildung Mittelanmeldungen der allgemeinbildenden Schulen für das Haushaltsjahr 2019 mit einem Investitionsvolumen in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro vor. Darunter sind 417.800 € allein für den Neubau der
IGS – SEK II, die aus den Verpflichtungsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2018 resultieren. Die zeigt deutlich, dass das Investitionsvolumen von 760.000 € nicht eingehalten werden konnte. Die Verwaltung hat daher geprüft, ob Investitionen aufgrund noch zur Verfügung stehender Haushaltsmittel nach 2018 vorgezogen werden können. Im Haushaltsjahr 2018 ist für die Beschaffung von Mobiliar eine Summe von 197.700 € in den Haushalt eingestellt worden.

Das Mobiliar ist zwischenzeitlich öffentlich ausgeschrieben, ausgeliefert und bezahlt worden. Von den Haushaltsansätzen sind lediglich 97.269,92 € benötigt worden. Es stehen somit rund 100.400 € im Haushalt 2018 zur Verfügung, die für im Haushalt 2018 vorgesehene Maßnahmen nicht mehr benötigt würden.

Seitens des Fachbereichs Bildung wird daher vorgeschlagen, die für das Haushaltsjahr 2019 von den Schulen beantragten Möbel bereits im Jahr 2018 aus den oben dargestellten Einsparungen für die OBS Loccum, OBS Steimbke, OBS Uchte´, OBS Marklohe und dem Johann-Beckmann-Gymnasium zu beschaffen.

Damit könnte das Investitionsvolumen für 2019 auf ca. 1,4 Mio. € gesenkt werden.

Darüber hinaus wurden in Gesprächen mit den Schulleitungen und aufgrund des Eckwertebeschlusses Kürzungen vorgenommen, z. B. bei der Bestuhlung des Forums der OBS Marklohe, der Ausstattung der Oberstufe der IGS, bei der Beschaffung von Gegenständen zur computergestützten Messwerterfassung im Johann-Beckmann-Gymnasium Hoya. Für Investitionen für das Haushaltsjahr 2019 wurden danach 1.099.800 € in den Haushalt eingestellt.

Unter Berücksichtigung des o. g. Saldos für Investitionstätigkeit im Jahr 2019 und der mittelfristigen Finanzplanung für 2020 in Höhe von 514.200 € und 2021 in Höhe von 474.100 € ergibt im Durchschnitt eine jährliche Investitionssumme von rund 696.000 €. Mit dem Haushaltsansatz für das Haushaltsjahr 2019 und der mittelfristigen Finanzplanung ist der Eckwertebeschluss somit eingehalten worden.

Die Verwaltung weist jedoch darauf hin, dass es aufgrund des in Auftrag gegeben Medienentwicklungsplanes in den folgenden Jahren einen zusätzlichen Investitionsbedarf im Bereich der IT-Ausstattung der Schulen geben kann.

Erläuterungen zu den Investitionen:

Neben den Pauschalen, die sich aus der Budgetierungsvereinbarung ergeben sind folgende größere Investitionen geplant:

21140 OBS Hoya

• 25.000 € für die Ergänzung der Aula
  Eine Ergänzung der Aula-Ausstattung, auch mit Unterrichtsmaterial ist vorgesehen. Die bisherige Kostenschätzung sieht 50.000 € für bauliches und 50.000 € für die Ausstattung vor. Die Beträge für den baulichen Teil sind im Haushalt 2018 veranschlagt. 2019 wäre die Ausstattung zu ergänzen. Aufgrund des Eckwertebeschlusses sollen lediglich 25.000 € eingestellt werden.

21144 IGS Nienburg

• 417.800 € für die Ausstattung des Neubaus der SEK II mit interaktiven Tafeln, Netzwerkinfrastruktur (Accesspoints, EDV der Verwaltung, Switche etc.), Möbeln und Fachraumausstattung.
  
  
• 31.000 € für Unterrichtsmaterialien für den 11. Jahrgang

21160 Gymnasium Stolzenau

• 70.000 € für die Herstellung der Netzwerkinfrastruktur
  Die Hausverkabelung entspricht nicht den Standards für eine solch große Schule. Um den stabilen Einsatz von interaktiven Boards und Accesspoints etc. zu ermöglichen, ist eine neue Netzwerkinfrastruktur erforderlich.
  
  
• 27.800 € für 5 Klassensätze Mobiliar
  
  
• 9.400 € für die Ausstattung eines FUR-EDV

21160 Johann-Beckmann-Gymnasium

• 11.300 € für ein „Fouriersystem“ zur computergestützten Messwerterfassung von naturwissenschaftlichen Versuchen. Aufgrund des Eckwertebeschlusses sollen lediglich 50 % der beantragten Mittel (22.500 €) eingestellt werden.

Erstattung nach § 118 NSchG

Gem. § 118 NSchG ist der Landkreis Nienburg verpflichtet der Stadt Nienburg und der Samtgemeinde Mittelweser die entstehenden Ausgaben für die weiterführenden Schulen zu 65 % zu erstatten. Im Einzelnen sind dies:

• 175.000 € für die Stadt Nienburg
  
  
• 34.200 € für die Samtgemeinde Mittelweser für deren Investitionen.

Interaktive Boards und Mobiliar

Ferner soll im Jahr 2019 die weitere Ausstattung der Schulen mit interaktiven Boards erfolgen. Ansätze für Mobiliar sind mit Ausnahme für das Gymnasium Stolzenau und die IGS Nienburg, anders als in den Vorjahren, nicht eingestellt.

Finanzielle Auswirkungen:

Es entstehen Kosten i. H. v. 100.400 €. Die Haushaltsmittel stehen in den Produkten 21140 und 21150 zur Verfügung.

Anlagen:

·         Teilhaushalte zu den Produkten im Fachbereich Bildung